Stellungnahme zum Ende der Ratskooperation

Stellungnahme der GRÜNEN JUGEND HERNE zum Ende der rot-grünen Kooperation im Herner Stadtrat:

Die GRÜNE JUGEND HERNE betrachtet das Ende der Kooperation zwischen SPD und Grünen im Herner Rat mit gemischten Gefühlen.

Dazu erklärt Sprecher Nicolas Dombeck:

Die Grünen schafften es, in der langjährigen Kooperation die grüne Handschrift kenntlich zu machen. Gerade die von der SPD genannten gemeinsamen Erfolge tragen diese grüne Handschrift.
Die Begründung der SPD, wonach die erfolgreiche inhaltliche Arbeit wegen eines vor Monaten abgerissenen Hafenkrans und der Ankündigung einer für eine Partei selbstverständlichen eigenständigen Kandidatur bei der Oberbürgermeister*innenwahl nicht fortgesetzt werden kann, halte ich für absurd.
Offensichtlich ist eher die Führungsschwäche der SPD-Fraktionsführung das Problem. Diese hatte sich zuletzt im Fall der Besetzung des Chefsessels von Entsorgung Herne und den erheblichen Abweichungen aus der SPD-Fraktion bei der Wahl zum Stadtkämmerer offenbart.
Die GRÜNE JUGEND HERNE sieht weiterhin große inhaltliche Schnittmengen zwischen SPD und Grünen und bedauert, dass die Führungsschwäche der SPD feste Mehrheiten im Rat für diese inhaltlichen Projekte blockiert. Die SPD-Führung stellt hier leider eigene Personalpolitik vor politische Inhalte. Wir sind enttäuscht, dass auch die Herner Jusos sich dieser Entwicklung nicht entgegen stellten und für eine rot-grüne Perspektive eingetreten sind.

Die Grünen haben Ehrlichkeit und Rückgrat bewiesen und unsere Überzeugungen und Grundwerte vor Macht und Posten gestellt. Hier steht die GRÜNE JUGEND HERNE fest an der Seite der Fraktion.