Zu der Diskussion um das Konzept zur Umgestaltung des Schlossparks Strünkede nimmt der Fraktionsvorsitzende der Grünen Fraktion, Dirk Gleba, Stellung:
„Auch die Grüne Fraktion kennt das von der Verwaltung bis heute erarbeitete Konzept nicht. Wir sind mehr als verwundert, das Verwaltungsvorlagen offenbar nicht zeitgleich den Fraktionen zur Kenntnis gebracht werden. Hier ist der Oberbürgermeister gefordert dafür zu Sorgen, das fertige Beschlussvorlagen allen Fraktionen zur gleichen Zeit zur Kenntnis gebracht werden. Wir werden dieses Thema auf die Tagesordnung des nächsten Ältestenrates setzten.“
Gleba verweist allerdings darauf, das die Einladung von Dezernenten in die Fraktionen kein unüblicher Vorgang ist: „Bei umfangreichen und komplexen Sachverhalten ist eine frühe Information durch die Verwaltung schon notwendig. Nicht alles lässt sich innerhalb der kurzen Fristen zwischen Einladung und Sitzungsterminen klären und diskutieren. Im Falle der SPD ist aber bemerkenswert, dass hier ausweislich der Presseberichterstattung gleich mehrere verantwortliche Mitarbeiter eingeladen wurden und das just kurz bevor das Konzept in die Gremien geht.“
Aus Sicht der Grünen ist in Herne eine grundsätzliche Diskussion über die Informationspolitik der Verwaltung gegenüber der Politik notwendig. Gleba hierzu: „Wenn z.B. Fachbereichsleiter regelmäßig an den Ausschussvorbesprechungen einer Fraktion teilnehmen, quasi als beratendes Mitglied, dann muss man schon Fragen, ob dieses in Ordnung ist. Ein Punkt der von uns bereits mehrfach gegenüber der SPD thematisiert wurde.“
Zum eigentlich Sachverhalt bemerkt Gleba: „Es ist niemals günstig mit fertigen Konzepten in die Öffentlichkeit zu gehen, wenn man zu deren Umsetzung Mehrheiten braucht. Daher stellt sich hier auch die Frage, ob sich die Verwaltung mit der Vorstellung der Planung in der SPD-Fraktion einen gefallen getan hat. Wir werden die Vorschläge der Verwaltung sorgfältig prüfen und insbesondere die ökologische Frage dabei prüfen.“
Neuste Artikel
SPIELZEUGTAUSCHBÖRSE DER HERNER GRÜNEN
Der Offene Arbeitskreis (OAK) Soziales von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Herne lädt zur Spielzeugtauschbörse am 25.03.2023 von 11-14 Uhr in den Showroom von FAIRNICA in Herne ein. Wir möchten gemeinsam Spielzeug, das unsere Kinder nicht mehr brauchen, tauschen und somit einen Beitrag zur Nachhaltigkeit leisten. Die meisten kennen es – Spielzeug ist nur für eine…
STADTTEILGESPRÄCH BICKERN ZUM THEMA VERKEHR
Am 22.3. um 10 Uhr findet im Stadtteilzentrum Pluto das monatliche Stadtteilgespräch statt. Die regelmäßige Veranstaltung hat das Ziel, die Bewohner:innen Bickerns zusammenzubringen, um über aktuelle Themen und Probleme zu diskutieren. Inzwischen freuen sich die Herner Grünen bereits über Stammgäste, die rege verfolgen, was aus ihren Anregungen so geworden ist. Es konnten bereits mehrere Anfragen…
GRÜNES FRAUENKINO IM RAHMEN DER HERNER FRAUENWOCHE 2023
„Alles, was Frauen erreicht haben, kann auch wieder verloren gehen.“ – Mit dieser Warnung startete der Film „Die Unbeugsamen“ von THORSTEN KÖRNER, der am Sonntag, den 12.03. im Rahmen der Herner Frauenwoche in der Filmwelt Herne gezeigt wurde. Der Film behandelt Erfahrungen von Politikerinnen in der Bonner Republik und die Frage, wie es den ersten…
Ähnliche Artikel
Bürgerhaushalt
Bürgerhaushalt: Grüne halten Kooperationsvertrag ein (auch wenn’s manchmal weh tut)
Zur Ablehnung des Antrags der Linken auf Einführung eines Bürgerhaushalts erklärt Dorothea Schulte, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen: Mit der SPD-Fraktion war in der Frage des Bürgerhaushalts keine Übereinstimmung zu erzielen, auch der Kompromiss, den Wolfgang Heinzel erarbeitet hatte und der auf breite Zustimmung in den anderen Fraktionen und Gruppen stieß, wurde abgelehnt. In solchen Fällen…
Dirk Gleba
Das Sozialticket im VRR nimmt noch die letzte Hürde
Zum positiven Abschluss der Schlichtungsgespräche zum Sozialticket zwischen Politik und Verkehrsunternehmen im VRR nimmt Dirk Gleba, Ratsmitglied und Mitglied im Aufsichtsrat der HCR und stellv. Mitglied in der VRR-Verbandsversammlung, Stellung: „Endlich sind auch die letzten Widerstände gegen die Einführung eines VRR-weiten Sozialtickets ausgeräumt. Das ist das Ergebnis der von den Verkehrsunternehmen initiierten Schlichtungsverhandlungen mit den…
Dirk Gleba
Grüne: Sozialticket kommt
„Eine fast unendliche Geschichte kommt nun zum Abschluss“, freut sich Dirk Gleba, grünes Aufsichtsratsmitglied bei der Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH. Spätestens zum 1. Januar 2012 soll ein Sozialticket beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr eingeführt werden. Das will der Verwaltungsrat am Donnerstag, dem 7. Juli beschließen. Die Monatskarte soll 29,90 € in den Preisstufen A1 und A2 kosten.