Anträge und Anfragen Hier findest du eine Auswahl von schriftlichen Anträgen und Anfragen der Fraktion im Rat und in den Ausschüssen. Viele Anfragen und auch Änderungsanträge werden zudem mündlich in den jeweiligen Gremiensitzungen von den Fraktionsmitgliedern gestellt.Die Stadt Herne veröffentlicht die Antworten und Ergebnisse zu allen Anträgen und Anfragen im städtischen RatsinformationssystemSchriftliche Anträge & AnfragenTrägerwechsel von Kindertageseinrichtungen 11. Oktober 202411. Oktober 2024 Honorarzahlungen durch Einrichtungen des Fachbereichs Kultur sowie von Bildungseinrichtungen der Stadt Herne wie z.B. VHS 11. Oktober 202411. Oktober 2024 Problemimmobilie Am Bollwerk 26. September 202427. September 2024 Sanierung der sanitären Anlagen im Volkspark Eickel 26. September 202426. September 2024 Artenschutz bei der Altlastensanierung der Fläche „General Blumenthal“ 5. September 20249. September 2024 Weiterentwicklung der Lärmaktionsplanung 3. September 20249. September 2024 Ersatzgeldaufkommen 3. September 20249. September 2024 Alle Anträge & Anfragen ArchivAnfrage: Nachnutzung des Sportplatzes im Volkspark SodingenAntrag: Umsetzungsstand des Grünflächenentwicklungsprogramms 2021-25Anfrage: Brandschutzmängel in Werkstätten der WEWOLEAnfrage: Vergrößerung der Haltestelle Widumer StraßeAnfrage: Versetzte Schranke im Zufahrtsbereich zur Akademie Mont-CenisAntrag: Potenzielle Flächen für Kompensationen auf dem Herner StadtgebietAntrag: Künstler*innen-Bezahlung auf Basis von MindesthonorarenAnfrage: Krisenfestigkeit bei StromausfällenAntrag: Einrichtung eines Tempo-30-Abschnitts auf der HeidstraßeAnfrage: Verkehrssituation auf der Paulstraße / Unser-Fritz-StraßeAnfrage: Erweiterung des Parkverbots im Kreuzungsbereich Turmstraße / Auf der WilbeAntrag: Finanzmittel Toilettenhaussanierung Volkspark EickelAnfrage: Sicherung der Strukturen zur Integration Zugewanderter aus SüdosteuropaAntrag: Weiterentwicklung der E-Scooter-Nutzung im Herner Stadtgebiet prüfenAnfrage: Deutschlandticket für Schüler:innen auch im neuen SchuljahrAntrag: Änderung der VergnügenssteuersatzungAnfrage: Sicherung der Wasserversorgung im Notfall und NotbrunnenAntrag: Installation eines Parkour-Parks auf dem BuschmannshofAnfrage: Werkstätten der WEWOLEAnfrage: Verwendung der Rückstellungen der WEWOLEAntrag: „Klimawandel aus medizinischer Sicht – was bedeutet das für die Kommunalpolitik?“Anfrage: Eingliederungshilfe für geflüchtete Menschen mit BehinderungenAntrag: Chemieunfall Fa. Evonik am 16.04.2024Anfrage: EFRE-Förderprogramm „Circular Economy – CircularCitiesAntrag: Durchführung von Kompensationsmaßnahmen auf dem Herner StadtgebietAntrag: Karte „Kühle Orte“Antrag: Sachstand Umsetzung der „Roadmap – Handlungsprogramm Klimafolgenanpassung“Anfrage:Leerstand ehem. Supermarktgebäude PlutostraßeAntrag: Kooperation WEWOLE und GBH / Ergebnisse des GutachtensAntrag: Kooperation wewole und GBH / Ergebnisse des GutachtensAnfrage: Geschäftsführung wewole / Ergebnisse des GutachtensAntrag: Pflegequalität und Zukunftsfähigkeit der Herner PflegeeinrichtungenAntrag: Verlegung von Stolpersteinen als weiteren Bestandteil der Herner ErinnerungskulturAntrag: Einführung von hybriden SitzungenAnfrage: Kooperation WEWOLE und GBH / Ergebnisse des GutachtensAnfrage: Schrottimmobilie WittenbergstraßeAnfrage: Behördenrufnummer 115Anfrage: Sachstand Digitalisierung in der AusländerbehördeAnfrage: Umgang mit asbesthaltigen Materialien beim Abriss der Hallen der Firma Herner Glas und Information des UmweltausschussesAnfrage: Baumaßnahme HerzogstraßeAntrag: Verkehrsberuhigung KastanienalleeAnfrage: Vergabe von Freikarten über den „Kulturpott.Ruhr“Antrag: Anlaufstelle für Vergabe von Freikarten über den „Kulturpott.Ruhr“Antrag: Grundstücksankäufe zur Arrondierung B-Plan 270 Funkenberg-OstAnfrage: Asbest-Entsorgung bei AbrissarbeitenAntrag: Einrichtung und Betrieb eines Friedwaldes bzw. weiterer ökologisch hochwertiger BestattungsformenAntrag: Flächenverbrauch reduzieren – Strategie für eine „Netto-Null-Versiegelung“ entwickelnAnfrage: Fake-Schilder Tempo-30 WiedehopfstraßeAntrag: Änderung des Straßennamens der Franz-Hengsbach-StraßeAntrag: Sicherung des querenden Fußverkehrs auf der Holsterhauser Straße in Höhe GräffstraßeAnfrage: Verkehrsinsel KurhausstraßeAntrag: Medizinische Versorgung im Café 22Anfrage: Öffentliche Werbung für das KanalfestAntrag: Sachstandsbericht „Flüchtlinge in Herne“Anfrage: Einrichtung von SchattenplätzenAnfrage: Initiativen privater Eigentümer zur Umsetzung von KlimafolgenanpassungsmaßnahmenAnfrage: Installation von WasserzerstäubernAntrag: Flächenverbrauch reduzieren – Strategie für eine „Netto-Null-Versiegelung“ entwickelnAnfrage: Komfortable Querung der Kreuzung Westring / Cranger Str / Bahnhofplatz bei Steigerung der Leistungsfähigkeit des KnotenpunktesAntrag: Prüfantrag „Einrichtung einer „Klimamobilitätsachse“ zum Funkenberg-Quartier“Antrag: Prüfauftrag „Einrichtung von „Busfahrstreifen“ auf dem Westring zwischen Von-der-Heydt-Straße und der Kreuzung Cranger Straße / Bahnhofsplatz“Antrag: Änderungsantrag zur Vorlage Öffentliche Ausschreibung der Stelle einer/eines BeigeordnetenAnfrage: Situation der Wohngruppenplätze für Jugendliche in HerneAntrag: Sachstand Quinoa-SchuleAntrag: Errichtung einer neuen Schule SEK I oder SEK IIAnfrage: WEWOLEAnfrage: Konsequenzen aus dem Urteil des BVerG zur Anwendbarkeit des § 13b BauGBAnfrage: Zustandsüberwachung der Herner TeicheAnfrage: Sachstand Pflegekonzept Herner TeicheAnfrage: Ersatzteiche im Herner Stadtgarten und im GysenbergAnfrage: Sauberkeit im Landschaftspark Pluto 5 (Optelaak-Park)Anfrage: Gesunde Ernährung im KindesalterAnfrage: Entsiegelung SchulhöfeAnfrage: Ausübung des VorkaufsrechtsAntrag: Sachstand HCR und Stärkung für zukünftige AufgabenAntrag: Erweiterung des Nahverkehrsangebotes auf den Linien 312 und 323Antrag: Herne für die Cannabis-Legalisierung vorbereitenAntrag: Einrichtung eines „Lenkungskreis Schulentwicklung“Antrag: Räumlichkeiten für das Kulturell-Alternative-Zentrum (KAZ)Anfrage: KulturPass der BundesregierungAntrag: Entwicklung der AbschulungszahlenAntrag: Gebührenfreiheit bei der Beantragung des Personalausweises durch Wohnungslose MenschenAnfrage: Beschleunigung ÖPNVAntrag: Jugendarbeit im Circus Schnick-Schnack e.V.Antrag: Änderungsantrag zur Vorlage 2023/0146 „Neuaufstellung des Landschaftsplans“Anfrage: WasserstoffstrategieAnfrage: Befahren des Blumenthal-Geländes mit LKWAntrag: Bewertung und Konsequenzen nach dem Urteil des VG Gelsenkirchen in Sachen Baugenehmigung BergstraßeAnfrage: Förderung WärmeplanungAnfrage: Kataster KompensationsmaßnahmenAntrag: Beschilderung PflegeflächenAnfrage: Neue Rechtsprechung zum Thema „Schottergärten“Anfrage: DeutschlandTicket als JobTicket-Variante im öffentlichen DienstAnfrage: Kriegsbunker zu Graffitikunstflächen umgestaltenAnfrage: Sachstand Flächenpool für Graffiti-KunstwerkeAnfrage: Vorkommen und mögliche Quellen von PFASAnfrage: Sachstand QUAZAnfrage: Pflegekonzept Herner TeicheAnfrage: Brückensanierung Recklinghäuser Straße / EmscherbrückeAnfrage: Freisitzfläche vor dem ehemaligen Ruhrpott-BurgerAnfrage: Straßenzustand Mont-Cenis-Str. zwischen Gysenbergstr. und Grüner Weg – SachstandAnfrage: Verkehrssituation „Platz Vor Ort“ / Mont-Cenis-StraßeAntrag: Gebührenfreiheit bei der Beantragung des Personalausweises für Wohnungslose MenschenAntrag: Beitritt zum Bündnis „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit“Antrag: Sachstandsbericht zur Lage in der AusländerbehördeAnfrage: PFAS-Belastung in HerneAnfrage: Öffentliche Toilettenanlagen im StadtgebietAnfrage: Einsatz von folgenlosen GeschwindigkeitsmessanlagenAnfrage: Sachstand Einbahnstraße Widumer StraßeAnfrage: Entsiegelungsflächenkataster im Geoportal HerneAnfrage: Kompensationsverzeichnis GeoportalAnfrage: Sanierung des SUEZ-GeländesAntrag: Standuhr für den Röhlinghauser MarktAntrag: Trinkwasserspender Röhlinghauser MarktAnfrage: Gewerbefläche PlutostraßeAntrag: Wiederaufstellung und Kennzeichnung der „Cubecrack“ Kunstwerke von HD SchraderAnfrage: Umsetzung der „Cubecrack“ Kunstwerke von HD SchraderAnfrage: Parksituation Bushaltestelle Herne-Mitte BebelstraßeAnfrage: Wunschkennzeichen-Reservierung für E-FahrzeugeAntrag: Berichtspflicht vor Baugenehmigungen oder Bauvorbescheiden in oder am Rande von Landschaftsschutzgebieten und NaturschutzgebietenAntrag: Sachstandsbericht zu den Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft Bochum in städtischen Dienststellen und Gesellschaften am 26.1.2023Anfrage: Sachstand Digitale Kommunikation zwischen Verwaltung und KommunalpolitikAnfrage: Sachstand Empfehlung der Einrichtung verkehrsberuhigter BereicheAnfrage: Kommunale Regelungsmöglichkeiten zu privatem FeuerwerkAnfrage: Schließanlage WC Volkspark EickelAnfrage: Toilettenanlage im Volkspark EickelAnfrage: Zustand Straßenbelag BickernstraßeAnfrage: Straßenreinigung BickernstraßeAnfrage: Geschwindigkeitsmessungen Hüller BickernstraßeAnfrage: e-Ladesäule SternstraßeAnfrage: Sachstand Beleuchtung Grünanlage Rathaus WANAnfrage: Sachstand ZDE – Verkehrsführung AnlieferungAnfrage: Guter Lebensabend NRWAnfrage: Verschmutzung des Nord-Süd-Grabens im Gewerbegebiet HiberniaAnfrage: Mitgliedschaft im Bündnis „Kommunen für Biologische Vielfalt e.V.“Antrag: Nutzung von Quellen im Bereich des Erlenweges zur Versorgung des dortigen „Ententeiches“ mit Frischwasser2022Anfrage: Fischsterben im Ententeich Herne-SüdAntrag: Bushaltestelle an der Kreuzung Dorstener Straße/Holsterhauser StraßeAntrag: Deaktivierung BettelampelnAntrag: Einrichtung einer Projektgruppe „ÖPNV“Anfrage: Statistische unterschiede bei Corona-TotenAntrag: Sachstandsbericht „Vorsorge Black-Outs“Anfrage: Datenerhebungen in KindertageseinrichtungenAnfrage: Vorsorge Blackouts (Sozial-Ausschuss)Anfrage: Vorsorge Blackouts (BSO-Ausschuss)Anfrage: Sachstand Shoah-MahnmalAnfrage: Aktuelle Situation Flora MarzinaAnfrage: Berichterstattung HeimaufsichtAnfrage: Cranger WeihnachtszauberAnfrage: Zustand Cranger KirmesplatzAnfrage: Lernförderung nach der PandemieAntrag: Klimaschutz und Denkmalschutz Hand in HandAntrag: Finanzielle Förderung des Vereins „Circus Schnick-Schnack e.V“Anfrage: Zustand und Pflege der Emscherkunst in HerneAnfrage: Manifesta im RuhrgebietAnfrage: BilligkeitsleistungenAnfrage: Diskussion über polizeilichen Einsatz von Distanzelektroimpuls-Waffen („Taser“) in unserer StadtAntrag: Aussetzung von Abschiebungen unter Berücksichtigung der kommenden Gesetzesänderungen (Rat)Antrag: Aussetzung von Abschiebungen unter Berücksichtigung der kommenden Gesetzesänderungen (Sozialausschuss)Anfrage: Juristische Vertretung der Stadt Herne im Klageverfahren „Baugenehmigung Bergstraße“Antrag: Kommunale Überprüfung der Gewaltschutzkonzepte aus der EingliederungshilfeAntrag: Regelmäßige Berichterstattung der HeimaufsichtAntrag: Zusätzliche Beratungsangebote zur Vermeidung von EnergiesperrenAnfrage: Kommunales Förderprogramm LastenräderAnfrage: Anpassung Urbaner Räume an den KlimawandelAnfrage: Umsetzung des neuen Chancen-AufenthaltsgesetzesAnfrage: Sanierung kommunaler EinrichtungenAnfrage: Sachstand Umgestaltung des Kurt-Edelhagen-PlatzesAnfrage: Quartiersanalyse FeldherrnviertelAnfrage: Halteverbot BauerackerAntrag: Energieeffizienz in Verwaltung & BeteiligungenAntrag: Solarpotenzial ausschöpfenAntrag: Rechtliche Änderungen und neue Technik für Windenergie bewertenAntrag: Konzept zur Klimaneutralität der Stadt Herne erarbeitenAntrag: Einrichtung einer Stabsstelle „Queere Gesellschaft“Anfrage: Wartezeiten beim Fachbereich BürgerdiensteAntrag: Prüfung auf Errichtung einer neuen GesamtschuleAntrag: Prüfung auf Umsetzung von Hauptschulbildungsgängen in Realschulen nach §132c SchulG NRWAntrag: Hochwasserschutz Langelohbach/Zechenbahn und naturnahe GestaltungAnfrage: Sicherung des Sodinger BachesAnfrage: Beleuchtung der Grünanlage Rathaus WanneAntrag: Verkehrsführung Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE)Anfrage: Immissionsrechtliche Überwachung von SilexAnfrage: Wassereintrag vom Recyclinghof ins LandschaftsschutzgebietAntrag: Umsetzung 9-Euro-TicketAntrag: Sachstand „Flora Marzina“Antrag: Biogas aus BioabfallAntrag: Vorstellung der Gutachten im Zusammenhang mit der Sanierung des SUEZ-GeländesAnfrage: Illegale Müllentsorgung HofstraßeAntrag: Finanzielle Förderung des Vereins „KAZ-Herne e.V.“Antrag: Kriegsbunker zu Graffitibunker umgestaltenAntrag: Wiedereröffnung Shoah-Mahnmal HerneAntrag: TransitionsforschungAntrag: Vorstellung der Firma EDUCIA im SchulausschussAntrag: Organisation von epochalem SchwimmunterrichtAnfrage: IT-Netzwerke an Herner SchulenAnfrage: Ausbau / Sanierung der Erich-Fried-GesamtschuleAntrag: Städtepartnerschaft mit Belgorod ruhen lassenAnfrage: Entwicklungsziel Lohofer FeldAntrag: Gewaltschutzkonzept in HerneAntrag: Ausschuss in die Planung der Zukunftskonferenz „Kinderarmut“ einbindenAntrag: Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gem. §26 GO NRWAnfrage: Umgang mit privaten Anzeigen von Verkehrs-/ ParkverstößenAntrag: Überarbeitung des NahverkehrsplanesAnfrage: Parken in HerneAnfrage: Verkehrliche Erschließung des Gewerbegrundstückes ehemals Fa. SUEZAnfrage: Verkehrssituation Parkplatzzufahrt Einkaufszentrum Sodingen, Mont-Cenis-Str. 267 – 267 CAnfrage: Funktion der Überflutungsfläche an der Akademie Mont-CenisAnfrage: Sachstand Radverkehrsanlage Sodinger StraßeAnfrage: Sachstand Flora MarzinaAnfrage: Berichte der Heimaufsicht und der PKV bzw. MDK „Flora Marzina“Anfrage: Reportage „Flora Marzina“Anfrage: Herrichtung des Geländes der ehem. Firma SUEZAnfrage: Bürgeranhörung BlumenthalAnfrage: BilligkeitsleistungenAnfrage: Public Private Partnership (PPP) im SchulbauAnfrage: Verhinderung weiterer Schottergärten und Maßnahmen zur Beseitigung vorhandener SchottergärtenAnfrage: Leerstände EickelAnfrage: Einrichtungsbezogene ImpfpflichtAnfrage: Terminvergabe bei der KFZ-Zulassungsbehörde2021Antrag: Einbindung des Naturschutzbeirates Herne in VerwaltungsentscheidungenAnfrage: Terminvergaben in der KFZ-ZulassungsstelleAnfrage: Zukünftiger neuer EntsorungsstandortAnfrage: Bäume Rheinische StraßeAntrag: Festschreibung der „Klimaampel“ als Ergebnis des Klimafolgenanpassungskonzeptes der Stadt Herne für Baumaßnahmen in der StadtAntrag: Prüfung Denkmalschutz für das Ensemble der Fortbildungsakademie Mont-CenisAntrag: Unterführung AckerstraßeAntrag: Altlastensanierung BlumenthalAnfrage: ZDE-ErweiterungAnfrage: Nahverkehrsplan Linie 367Anfrage: THG-Bericht 2020Anfrage: Ankauf des Firmengeländes der Firma „SUEZ“Antrag: Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Ausschuss DIMAnfrage: Bestandsaufnahme von Graffiti-KunstwerkenAntrag: Legale Flächen für Graffiti-Kunstwerke in HerneAnfrage: Corona-Infektionen bei Schüler:innenAntrag: Verstärkte Aufklärungskampagne bei ImpfungenAntrag: Kommunales Förderprogramm LastenräderAntrag: Sicherung der KrötenwanderungAnfrage: Überflutung in Bereichen der Josef-Prenger-Straße durch HochwasserAnfrage: Entfernung von Bepflanzungen am und im Bachlauf nordwestlich der Akademie Mont-CenisAnfrage: Aktueller Stand des Mobilitätsmanagementkonzepts – Widumer HöfeAntrag: Notfall- und Präventionsplanungen bei ExtremwetterlagenAntrag: Informatikräume erhaltenAnfrage: Vorsorgemaßnahmen Corona an Herner Schulen nach den SommerferienAntrag: Qualitative SchulentwicklungsplanungAnfrage: Finanzierungskonzept der Quinoa-SchuleAntrag: „Sicherer Hafen für Geflüchtete“Antrag: Vorstellung der Projekte im „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona“Antrag: Neue Führung Radverkehr KirchstraßeAntrag: Öffnung der Einbahnstraße „Widumer Str.“ für den RadverkehrAnfrage: Sanierung Gesamtschule SodingenAnfrage: Impfungen in BrennpunktenAntrag: Sicherung der KrötenwanderungAntrag: Neuorganisation ImpfkampagneAntrag: Kostenfreie MenstruationsprodukteAntrag: Aufwertung der Grünfläche zwischen Baueracker, An der Linde und Verlängerung des „Silberlindenwegs“Anfrage: Nahverkehrsanbindung SchamrockparkAntrag: LKW-Parken: Jetzt auskömmlichen Lösungen für Anwohner:innen und Fahrer:innen findenAnfrage: Abstimmung der Schüler:innenverkehre mit benachbarten VerkehrsunternehmenAnfrage: Corona-BußgelderAnfrage: StraßenbeleuchtungAnfrage: Installierte PhotovoltaikleistungAnfrage: Beantragung von Denkmalpflegezuschüssen des LWL 2013-2020Anfrage: Novellierung des Denkmalschutzgesetzes NRWAnfrage: Bruchsteine am Kirmesplatz CrangeAnfrage: Situation in Bezug auf „Unbegleitet minderjährige Ausländer:innen“Anfrage: Schnelltests in Herner SchulenAntrag: Sanierungsbedarf an Herner SchulenAntrag: Sanierungsbedarf an der Mont-Cenis-GesamtschuleAnfrage: Radabstellanlagen an Herner SchulenAntrag: Resolution „Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz“Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 – Pluto V –Anfrage: Sachstand Ankauf des Firmengeländes der Firma „SUEZ“Anfrage: Bestand und Zustand von StraßenbäumenAnfrage: Bewerbung des Ruhrgebietes zum UNESCO WeltkulturerbeAnfrage: Verkehrsüberwachung im T30-Teilstück der WiedehopfstraßeAntrag: LKW-Parken in den Ortsteilen Crange / Unser FritzAnfrage: Bewertung des humantoxikologischen Gutachtens / ZDE – ErweiterungAnfrage: Regelmäßige Diskussion der Kinderbetreuung durch TageselternAnfrage: Sachstand der laufenden Arbeiten der Stabsstelle DigitalisierungAnfrage: Brückenerneuerung Riemker Str. aus Mittel des Förderprogramms NahmobilitätAnfrage: Radwege-ZustandsmonitoringAnfrage: Straßenzustand Mont-Cenis-Straße zwischen Gysenbergstraße und Grüner WegAntrag: Tempo 30 Teilstück Mont-Cenis-Straße ab Sodinger StraßeAnfrage: Ausbau der LadesäuleninfrastrukturAntrag: Corona-Schnelltests auch für Grundschullehrer*innen zur Verfügung stellenAnfrage: Sachstandbericht ITWAnfrage: 100 Jahre Joseph BeuysAnfrage: Jugendeinrichtung „Die Wache“Antrag: Humantoxikologisches Gutachten für den Wanner NordenAntrag: Verzicht auf die Erhebung von Beiträgen für die Betreuung von Kindern im FebruarAnfrage: KinderstadtpläneAntrag: Empfehlung der Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche in geeigneten Straßen – KJFAntrag: Diskussion der Einrichtung zusätzlicher Verkehrsberuhigter BereicheAntrag: Empfehlung der Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche in geeigneten StraßenAntrag: Diskussion der Einrichtung zusätzlicher Verkehrsberuhigter Bereiche aus schulpolitischer SichtAntrag: Digitale Kommunikation zwischen Verwaltung und KommunalpolitikAntrag: Verzicht auf die Erhebung von Beiträgen für die Betreuung von Kindern im Januar2020Antrag: Ausstellung Corona-PandemieAntrag: Anschaffung geeigneter LuftreinigerAnfrage: Einschränkung des Feuerwerks an SilvesterAntrag: Ankauf des Firmengeländes der Firma „SUEZ“
Honorarzahlungen durch Einrichtungen des Fachbereichs Kultur sowie von Bildungseinrichtungen der Stadt Herne wie z.B. VHS 11. Oktober 202411. Oktober 2024
Artenschutz bei der Altlastensanierung der Fläche „General Blumenthal“ 5. September 20249. September 2024