…meistens nur lokale Träume. Das Ergebnis der Bundestagswahl hat ihn aber wohl so beieindruckt, dass er von Angela Merkel träumte. Sie war gerade zur Bundeskanzlerin gewählt worden, so wollten es doch die Wählerinnen und Wähler. Sie bekam alle Stimmern der CDU/CSU-Abgeordneten und einige Stimmenn der Grünen. Die hatten vorher gelost, weil keiner Frau Merkel freiwillig wählen wollte. Nun aber war sie gewählt und stand einer Minderheitsregierung vor. Und schon brachten die Grünen einen Gesetzentwurf nach dem anderen ein: Mindestlohn, Energiewende, Tierschutzgesetz, Vermögensabgabe, Wegfall des Betreuungsgeldes usw. Mit Hilfe von SPD und Linken gab es dafür jeweils knappe Mehrheiten. Und Angela Merkel musste alle diese Gestze ausführen. Leider ging dann der Radiowecker an und da war von Großer Koalition die Rede. Aber schön wär´s doch gewesen…
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UMWELTTAG DER STADT HERNE
Am Samstag 23. September fand auf dem Robert-Brauner-Platz der Umwelttag der Stadt Herne statt. Unter dem Motto „Energiewende für alle!“ gab es Fachvorträge, Diskussionen und Beratungsangebote. Wir Grüne waren mit einem Infostand vertreten. Dort wurden Beratungen u.a. zum Solarkataster angeboten (Danke Pascal!). Es kamen aber auch viele Interessierte vorbei, um über Themen der Kommunalpolitik zu…
OFFENER BRIEF AN DEN VORSITZENDEN DER SPD-FRAKTION HERNE ZU DEN ÄUSSERUNGEN IN DER RATSSITZUNG VOM 05.09.2023
Sehr geehrter Herr SPD-Fraktionsvorsitzender, lieber Udo Sobieski, nach der Beratung im Rahmen der gestrigen Fraktionssitzung, möchten wir Folgendes zur Kenntnis geben: Bei der Sitzung des Rates der Stadt Herne vom 05.09.2023 hat die Grüne Fraktion im Rahmen der Behandlung des Tagesordnungspunktes „Ö2 – Vorlage 2023/0776 Öffentliche Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten“ beantragt, den Ausschreibungstext um…
GRÜNE IM RAT WOLLEN NETTO-NULL-VERSIEGELUNG
Herne soll Grünflächen erhalten, die Stadt eine entsprechende Strategie vorlegen. Versiegelungsmonitoring soll als Werkzeug zur Eindämmung des Flächenverbrauchs genutzt werden. Die Grüne Fraktion im Rat der Stadt Herne hat einen umfassenden Antrag mit neun Punkten, die den Flächenverbrauch angehen, gestellt. Demnach sollen verschiedene planerische Instrumente, stärkeres Flächenrecycling, Mehrfachnutzung und Kontrollen die Flächeninanspruchnahme in unserer Stadt…
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