Ergebnis der Kommunalwahl: Grün hält sich

Jede Wahl hat bekanntlich viele Sieger und nur wenige Verlierer, jedenfalls wenn man sich die Kommentare der Parteien nach Bekanntgabe der Ergebnisse anhört. Auch die Herner Grünen waren relativ zufrieden mit ihrem Ergebnis von und das können sie auch, wenn man die Fakten betrachtet. Sie haben zwar ihr Wahlziel nicht erreicht (10% + x), aber sie haben nun zum dritten Mal nach 1994 und 2009 mit 9,3% ihr höchstes Wahlergebnis erreicht. Auch die CDU hat mit 25,9% ihr Ergebnis der letzten Kommunalwahl eingestellt, die SPD hat geringfügig verloren (44,8% statt 45,4%). Die AfD trat erstmals bei Kommunalwahlen an und erreichte 4,2% obwohl sie nicht in allen Stimmbezirken Kandidat*innen hatte. Die Linke, deren Fraktion in der letzten Ratsperiode implodiert war, erreichte mit 6,2% immer noch das viertbeste Ergebnis in Herne, 2009 waren es noch 7,4% gewesen. Die FDP hat es am schlimmsten getroffen: sie fiel von 6,4% auf 2,8% und liegt nur noch ein Zehntel Prozent vor den Piraten. Die Alternative Liste verlor ein wenig und liegt mit 1,6% gleichauf mit den Unabhängigen Bürgern, die 2009 noch Republikaner waren. Die BIG (Migrantenpartei) erhielt 0,8%.
Wenn man von FDP und AfD absieht, hat sich nicht sehr viel in der Herner Parteienlandschaft verändert, jedenfalls wenn man die Prozente betrachtet. Bei den Sitzen im Herner Rat sieht es schon anders aus. Durch die Verkleinerung des Rates gibt es aktuell nur noch 60 Sitze, vier weniger als 2009. Die „Neuen“, AfD und Piraten ziehen mit je zwei Sitzen in den Rat ein und können sich als Gruppe konstituieren, die UB hat einen Sitz. Die AL behält ihren einen Sitz, (fast) alle anderen Parteien verlieren Sitze: SPD und CDU je 2, ebenso die FDP, die vorher vier hatte und ihren Fraktionsstatus verliert, die Linke verliert einen, kann aber wieder eine Fraktion bilden. Die Grünen haben als einzige Fraktion die gleiche Anzahl an Sitzen (6) und können damit gut leben. Im Verhältnis zur Gesamtstärke des Rates haben sie sich sogar verbessert, stellten sie vorher 6 von 64 Sitzen so sind es nun 6 von 60, glatte 10% der Ratsmitglieder (da ist sie dann doch noch, die 10 vor dem Komma).
Bemerkenswert ist, dass die Grünen ihr Ergebnis trotz oder wegen deutlicher Konfrontation mit der SPD erzielten, während vor fünf Jahren die gleiche Prozentzahl in einer Kooperation mit der SPD erzielt wurde. Das deutet einerseits auf einen stabilen Stamm von Wähler*innen hin, auch die früheren Kommunalwahlergebnisse bestätigen diese These. Andererseits ist es eine Bestätigung für ein konsequentes Eintreten für grüne Ziele, egal in welcher Rolle: Grünflächenerhaltung, Radwegeausbau, Verbesserung der Kinderbetreuung usw. Inhalte scheinen wichtiger zu sein als Beteiligung an der Stadtregierung oder Kritik an den Mehrheitsentscheidungen. Auch das grüne Ergebnis der Europawahl (7,5%) bringt zum Ausdruck, dass die Wähler*innen in der Wahlkabine zwischen kommunaler und europäischer Politik unterscheiden und nicht einfach überall ein Kreuz machen, wo Bündnis 90/Die Grünen steht.
Auch bei den Bezirksvertretungen haben wir die Anzahl der Sitze erhalten, in Sodingen sogar einen dazu gewonnen. Herne-Mitte und Sodingen liegen über dem Kommunalwahlergebnis, Eickel und Wanne darunter, wobei Wanne gegenüber 2009 zurück gefallen ist.
Die Wahlbeteiligung war schlecht, 42,2% sind das schlechteste Ergebnis überhaupt. 1994 brauchten wir über 9.300 Stimmen (gleichzeitig war Bundestagswahlwahl) um 9,3% zu erzielen, diesmal reichten für das gleiche Ergebnis 4.741 Stimmen. Das bedeutet, dass wir uns keineswegs zufrieden zurück lehnen sollten, trotz aller relativen Erfolge. Bündnis 90/Die Grünen haben es in den Städten der Emscherzone nicht leicht, Herne steht da noch besser da als Gelsenkirchen, Bottrop oder Oberhausen. Nach der Wahl ist vor der Wahl: unsere neue Fraktion wird die Probleme anpacken und die Herner*innen davon überzeugen, dass Grün eine gute Wahl ist.

 

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