IRENE MIHALIC ZIEHT SOMMERBILANZ DER BUNDESREGIERUNG IN HERNE

Zum GRÜNSTÜCK, dem politischen Frühstück des Herner GRÜNEN-Kreisverbandes kam am Sonntag, 27. August, Dr. IRENE MIHALIC, MdB – parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN-Bundestagsfraktion – ins Grüne Zentrum in Herne Mitte. Im Gepäck hatte sie die Sommerbilanz der Bundesregierung.

Los ging es mit Umwelt- und Klimathemen, bei denen die Regierung viel erreicht hat. Hier wurden beispielsweise der beschleunigte Ausbau der erneuerbaren Energien, das Gebäudeenergiegesetz und das 49-Euro-Ticket genannt. Auch das vorgezogene Ende der Kohleverstromung und der Atomausstieg sind Erfolge für uns Grüne. Weiter ging es mit Wohnungs- und Baupolitik, Migration und Wahlrechtsreform: Endlich hat es eine Regierung geschafft, den Bundestag – das zweitgrößte Parlament weltweit nach China – effektiv zu verkleinern.

Neben dem Kulturpass für 18-jährige, frauen- und queerpolitischen Themen, Bildungs- und Europapolitik wurde viele Themen angerissen und die Erfolge der Bundesregierung thematisiert. Da gab es natürlich viel Gesprächsbedarf in konstruktiver Atmosphäre. Und natürlich ein leckeres Frühstück für alle Beteiligten. Danke, dass du bei uns warst, Irene!