SITA-Termin verschoben – Einwendung der Grünen zeigt Wirkung 29. Januar 20156. März 2020Die Bezirksregierung Arnsberg hat den für Montag, 2. Februar, vorgesehen Erörterungstermin zur Erweiterung von SITA abgesagt. Pascal Krüger, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hatte eine Einwendung erhoben, die auf einem Expertengutachten beruhte. Nach der Prüfung durch die Bezirksregierung muss SITA die Antragsunterlagen überarbeiten, erst dann wird ein neuer Erörterungstermin angesetzt. „Die Absage der Bezirksregierung sagt zwar noch nichts über die grundsätzliche Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens aus“, so Krüger, „aber in der zweiten Runde können nun weitere Einwendungen gemacht werden.“ Die Grünen wollen nun eine rechtzeitige Beratung der neuen Stellungnahme der Stadt Herne. „Beim letzten Mal haben alle Fraktionen die Verwaltung kritisiert, aber die Frist war abgelaufen und die Politik konnte nichts mehr bewirken. Das sollte im neuen Verfahren nicht wieder geschehen“ fordert Pascal Krüger.
