Die Grüne Fraktion unterstützt den Aufstellungsbeschluß für einen VEP „Kaufland“ für das Gebiet Buschmannshof. Dieses Planverfahren ist Grundlage für eine spätere Entscheidung über den Bau von Kaufland und soll alle Aspekte der Bebauung untersuchen und die Realisierung detailliert darstellen. Für die Grüne Fraktion ist das gesamte Verfahren vom Ergebnis her offen; wir sehen eine Reihe von Problemen, die gelöst werden müssen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt müssen weitere aufwändige Untersuchungen angestellt werden, um diese Probleme und ihre Lösung genauer benennen zu können.
Aus Sicht der Grünen Fraktion sind dies insbesondere:
Die Verkehrserschließung:
Es darf nicht zu einer Beeinträchtigung der gerade in Sanierung befindlichen Straßenbahnlinie 306 und der anderen Linien kommen. Die sicher sehr hohen Kosten für Änderungen im Straßenraum können nicht von der Stadt Herne getragen werden; hier ist der Investor klar gefordert, diese Investitionen zu tätigen.
Die ökologischen Aspekte:
Die Eingriffe in den Postpark müssen sorgfältig bilanziert und weitgehend im Plangebiet ausgeglichen werden.
Die städtebaulichen Aspekte:
Der Platz Buschmannshof muß als Veranstaltungsort in akzeptabler Größe erhalten bleiben. Die Umgestaltung des Platzes im Rahmen der Renaturierung des Dorneburger Baches darf nicht gefährdet werden. Der Baukörper muß sich architektonisch gut in das Stadtbild einpassen.
Die Finanzlasten:
Neben den schon erwähnten Kosten im Rahmen der Verkehrserschließung werden möglicherweise weitere Kosten für Verlagerung und neue Zuwegung für Parkplätze im Bereich des Rathauses und der Post anfallen. Insgesamt gilt, wie schon oben geschrieben, dass die Stadt diese Kosten nicht wird tragen können. Die Grüne Fraktion geht davon aus, dass die Planungen für den Glückaufplatz mit diesem Beschluss erschwert werden. Wir halten ein Projekt auf dem Glückaufplatz nach wie vor für besser. Allerdings müssen wir auch anerkennen, dass dieses Projekt bislang zu wenig konkret ist und auch nicht erkennbar ist, wann konkretere Angaben gemacht werden können. Vor diesem Hintergrund befürworten wir die Aufstellung des VEP „Kaufland“.