Dortmund ist nicht Ungarn… 29. August 20126. März 2020…und schon gar nicht Griechenland, meint Georg Grün(GG), ein neuer Mitarbeiter unserer homepage der sich jetzt öfter melden wird. Aber was hat es mit diesem Vergleich auf sich? Nun, in Ungarn hatte die sozialistische Regierung vor einer Wahl verschwiegen, dass es ein hohes Haushaltsdefizit gab. Als das bekannt wurde, erlitt sie bei der nächsten Wahl eine vernichtende Niederlage. Jetzt regiert dort eine Rechtsregierung und Ministerpräsident Viktor Orbán verändert die Verfassung in Richtung auf einen autoritären Staat. Und in Griechenland verlor die linke Pasok, nachdem Ministerpräsident Giorgios Papandreou das Defizit öffentlich machte, das ihm die Vorgängerregierung unter Führung der Nea Demokratia hinterlassen hatte. Die Pasok ist inzwischen bei knapp 14% der Stimmen angekommen und die Nea Demokratia stellt den Ministerpräsidenten Andonis Samaras, der jetzt die Reformen verspricht, die er als Oppositionsführer erbittert bekämpft hatte. Wem das alles ungerecht und kompliziert vorkommt, der blicke nach Dortmund: Dort hatte einen Tag nach der letzten Kommunalwahl der Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer (den die SPD nicht wieder aufgestellt hatte) ein Defizit von 100 Millionen Euro festgestellt, vorher war alles in Ordnung. Sein Nachfolger Ullrich Sierau, ebenfalls SPD musste sich einer Neuwahl stellen – und gewann. Nun wurde auch der Rat der Stadt neu gewählt- und siehe da: Die SPD erhielt 43,7% der Stimmen und stellt die weitaus stärkste Fraktion im Dortmunder Rat. Die Wahlbeteiligung war gering, die BürgerInnen hatten keine Lust mehr auf Kommunalpolitik. Die gute Nachricht: Typen wie Orbán oder Samaras bleiben den DormunderInnen erspart. Und die Grünen holten mit 17,2% ihr bisher bestes Ergebnis, obwohl sie in ihrer Hochburg Dortmund-Wickede gar nicht antreten konnten. Also bleibt (fast)alles beim alten in der „Herzkammer der Sozialdemokratie“ (Herbert Wehner). Dortmund ist eben nicht Griechenland, und schon gar nicht Ungarn (siehe oben).
