Fraktionsvorsitzende Dorothea Schulte reagiert auf Äußerungen der CDU-Vorsitzenden Dr. Sommer.
Zu den Äußerungen der CDU-Vorsitzenden Dr. Sommer erklärt Dorothea Schulte, Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen: „Nach unserem Kooperationsvertrag mit der SPD steht dieser das Vorschlagsrecht für die Dezernate 2,4 und 5 zu, den Grünen für das Dezernat 3. daran haben wir uns auch in diesem Fall gehalten. Das Einhalten von Verträgen ist für Grüne selbstverständlich, für Frau Dr. Sommer offensichtlich nicht.“ Im übrigen findet Schulte die Arbeitsteilung bei der Herner CDU schon bemerkenswert.
„Während Herr Schlüter seit Monaten sehr zurückhaltend agiert, was ja schon innerhalb der CDU zu Unmut führte, ist Frau Dr. Sommer wohl für die Abteilung Polemik zuständig.Nicht nur beim Kriegerdenkmal setzt sie den virtuellen Stahlhelm auf, auch bei der Unterbringung von Flüchtlingen oder bei der Kämmererwahl macht sie in Fundamentalopposition. Läuft sich da etwa jemand warm für die nächste OB-Wahl? In Sachen Entsorgung Herne brauchen die Grünen keine Ratschläge von der CDU, wir haben eine klare Position.“
Neuste Artikel
UMWELTTAG DER STADT HERNE
Am Samstag 23. September fand auf dem Robert-Brauner-Platz der Umwelttag der Stadt Herne statt. Unter dem Motto „Energiewende für alle!“ gab es Fachvorträge, Diskussionen und Beratungsangebote. Wir Grüne waren mit einem Infostand vertreten. Dort wurden Beratungen u.a. zum Solarkataster angeboten (Danke Pascal!). Es kamen aber auch viele Interessierte vorbei, um über Themen der Kommunalpolitik zu…
OFFENER BRIEF AN DEN VORSITZENDEN DER SPD-FRAKTION HERNE ZU DEN ÄUSSERUNGEN IN DER RATSSITZUNG VOM 05.09.2023
Sehr geehrter Herr SPD-Fraktionsvorsitzender, lieber Udo Sobieski, nach der Beratung im Rahmen der gestrigen Fraktionssitzung, möchten wir Folgendes zur Kenntnis geben: Bei der Sitzung des Rates der Stadt Herne vom 05.09.2023 hat die Grüne Fraktion im Rahmen der Behandlung des Tagesordnungspunktes „Ö2 – Vorlage 2023/0776 Öffentliche Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten“ beantragt, den Ausschreibungstext um…
GRÜNE IM RAT WOLLEN NETTO-NULL-VERSIEGELUNG
Herne soll Grünflächen erhalten, die Stadt eine entsprechende Strategie vorlegen. Versiegelungsmonitoring soll als Werkzeug zur Eindämmung des Flächenverbrauchs genutzt werden. Die Grüne Fraktion im Rat der Stadt Herne hat einen umfassenden Antrag mit neun Punkten, die den Flächenverbrauch angehen, gestellt. Demnach sollen verschiedene planerische Instrumente, stärkeres Flächenrecycling, Mehrfachnutzung und Kontrollen die Flächeninanspruchnahme in unserer Stadt…
Ähnliche Artikel