Schulte: Verträge sind einzuhalten

Fraktionsvorsitzende Dorothea Schulte reagiert auf Äußerungen der CDU-Vorsitzenden Dr. Sommer.

Zu den Äußerungen der CDU-Vorsitzenden Dr. Sommer erklärt Dorothea Schulte, Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen: „Nach unserem Kooperationsvertrag mit der SPD steht dieser das Vorschlagsrecht für die Dezernate 2,4 und 5 zu, den Grünen für das Dezernat 3. daran haben wir uns auch in diesem Fall gehalten. Das Einhalten von Verträgen ist für Grüne selbstverständlich, für Frau Dr. Sommer offensichtlich nicht.“ Im übrigen findet Schulte die Arbeitsteilung bei der Herner CDU schon bemerkenswert.
„Während Herr Schlüter seit Monaten sehr zurückhaltend agiert, was ja schon innerhalb der CDU zu Unmut führte, ist Frau Dr. Sommer wohl für die Abteilung Polemik zuständig.Nicht nur beim Kriegerdenkmal setzt sie den virtuellen Stahlhelm auf, auch bei der Unterbringung von Flüchtlingen oder bei der Kämmererwahl macht sie in Fundamentalopposition. Läuft sich da etwa jemand warm für die nächste OB-Wahl? In Sachen Entsorgung Herne brauchen die Grünen keine Ratschläge von der CDU, wir haben eine klare Position.“