Die Kooperationsgruppe von Grünen und SPD hat beschlossen, die Wahl des neuen Geschäftsführers der entsorgung herne (Anstalt des öffentlichen Rechts) auf das neue Jahr zu verschieben. Eigentlich sollte der neue Vorstand in der Dezembersitzung des Rates gewählt werden. Weil sich Grüne und SPD nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen konnten, wird jetzt nach einer Lösung gesucht.
In der vorausgegangenen Sitzung des Verwaltungsrats war die Abstimmung mit 5:4 für den städtischen Verwaltungsdirektor Werner Friedhoff ausgegangen. Die SPD verfügt über vier Sitze im Verwaltungsrat, außerdem hat Stadtdirektor Bornfelder (auch SPD) eine Stimme. CDU, Grüne und Linke stimmten für den anderen Kandidaten, einen ausgewiesenen Fachmann im Bereich Entsorgung. Eigentlich hätte auch diese Abstimmung verschoben werden müssen, so sieht es der Kooperationsvertrag vor. Die SPD hielt sich in diesem Fall nicht daran, was zu einiger Aufregung und entsprechendem Presseecho führte. Eine mögliche Lösung könnte so aussehen, dass in diesem speziellen Fall die Abstimmung im Rat frei gegeben wird, ohne dass die Kooperation aufgegeben wird. Bündnis 90/Die Grünen wird sich jedenfalls auch bei weiteren Ausschreibungen immer am Prinzip der Bestenauslese orientieren, sonst könnten wir uns Ausschreibungen auch gleich sparen.
Neuste Artikel
SITUATION UM DIE TEMPO 30-BESCHILDERUNG AN DER WIEDEHOPFSTRASSE – VERWALTUNG SOLL AUSKUNFT GEBEN
Die Verwaltung kann sich die Tempo-30-Beschilderung an der Wiedehopfstraße nicht erklären und erwägt jetzt sogar die Rückzahlung von Bußgeldern. Dabei sollte sie es doch selbst gewesen sein, die die Beschilderung im Jahr 2020 aufgestellt hat, oder etwa nicht? Die Grüne Fraktion möchte es genau wissen und fragt deshalb in der Bezirksvertretung Wanne nach. Die Situation…
FRANZ-HENGSBACH-STRASSE MUSS UMBENANNT WERDEN
Die Grüne Fraktion spricht sich für eine Umbenennung der Franz-Hengsbach-Straße im Bezirk Herne-Mitte aus. Ein entsprechender Antrag ist nun bei der Verwaltung eingereicht worden. Kürzlich wurde bekannt, dass die Kirche Vorwürfe gegen Kardinal Hengsbach wegen sexueller Übergriffe untersuchte. In Essen wurde bereits eine Statue entfernt, ein Platz wird umbenannt. In Bottrop hat man auch bereits…
UMWELTTAG DER STADT HERNE
Am Samstag 23. September fand auf dem Robert-Brauner-Platz der Umwelttag der Stadt Herne statt. Unter dem Motto „Energiewende für alle!“ gab es Fachvorträge, Diskussionen und Beratungsangebote. Wir Grüne waren mit einem Infostand vertreten. Dort wurden Beratungen u.a. zum Solarkataster angeboten (Danke Pascal!). Es kamen aber auch viele Interessierte vorbei, um über Themen der Kommunalpolitik zu…
Ähnliche Artikel