„Wenn der Kämmerer im Advent eine frohe Botschaft zu verkünden hat, sollte er darüber schnellstens die Haushaltskommission informieren.“ Mit diesen Worten kommentierte Dorothea Schulte, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen, eine E-Mail der SPD, die CDU, Grüne und FDP zu einem Gespräch über einen genehmigungsfähigen Haushalt für den 10. Dezember ins Rathaus einlädt. Dort soll Kämmerer Dr. Klee neue Berechnungen aufgrund des Koalitionsvertrags vorstellen. „Wir sind noch etwas skeptisch, was die Millionen aus Berlin betrifft. Wenn aber der Kämmerer auf Grund des Koalitionsvertrages einen genehmigungsfähigen Haushaltsentwurf vorlegen kann, werden wir uns den Beratungen darüber nicht verweigern. Diese sollten allerdings in dem dafür extra eingerichteten Gremium, der Haushaltskommission, stattfinden und nicht in einem SPD-Gesprächskreis, “ so Schulte. Sie will in der heutigen Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses den Kämmerer nach dem nächsten Termin fragen.
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OFFENER BRIEF AN DEN VORSITZENDEN DER SPD-FRAKTION HERNE ZU DEN ÄUSSERUNGEN IN DER RATSSITZUNG VOM 05.09.2023
Sehr geehrter Herr SPD-Fraktionsvorsitzender, lieber Udo Sobieski, nach der Beratung im Rahmen der gestrigen Fraktionssitzung, möchten wir Folgendes zur Kenntnis geben: Bei der Sitzung des Rates der Stadt Herne vom 05.09.2023 hat die Grüne Fraktion im Rahmen der Behandlung des Tagesordnungspunktes „Ö2 – Vorlage 2023/0776 Öffentliche Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten“ beantragt, den Ausschreibungstext um…
GRÜNE IM RAT WOLLEN NETTO-NULL-VERSIEGELUNG
Herne soll Grünflächen erhalten, die Stadt eine entsprechende Strategie vorlegen. Versiegelungsmonitoring soll als Werkzeug zur Eindämmung des Flächenverbrauchs genutzt werden. Die Grüne Fraktion im Rat der Stadt Herne hat einen umfassenden Antrag mit neun Punkten, die den Flächenverbrauch angehen, gestellt. Demnach sollen verschiedene planerische Instrumente, stärkeres Flächenrecycling, Mehrfachnutzung und Kontrollen die Flächeninanspruchnahme in unserer Stadt…
EINSATZ FÜR DEN GUTEN ZWECK
Es ist schon eine kleine Tradition. Wie jedes Jahr, ernteten auch in diesen Tagen wieder Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN HERNE Kartoffeln und spendeten diese für wohltätige Zwecke. In diesem Jahr haben GERHARD KALUS und ROLF AHRENS rund 250 Kilo bei Bauer Feldhaus in Herten gesammelt. Als Abnehmer freuten u.a. „Nachbarn e.V.“, die Eickeler KiTa…
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