Kraftwerk sorgt für trübe Stimmung

Im Artikel „Die finanziellen „Lichtblicke“ werfen Schatten“ wird die Energiewende sehr allgemein für die finanziellen Probleme der Stadtwerke verantwortlich gemacht. Dies trifft so nicht zu, es ist vielmehr ein kleines, aber sehr wesentliches Detail. Wenn immer mehr Stromerzeugungsanlagen, seien es konventionelle oder erneuerbare Energien, in Betrieb genommen werden, müssen auch alte Anlagen stillgelegt werden.
Als die Stadtwerke Überlegungen anstellten, in eigene Kraftwerke zu investieren, gab es eine Reihe von Studien, die die Wirtschaftlichkeit und die ökologischen Vorteile neuer Kraftwerke untersucht haben. So hat das Umweltbundeamt z.B. dargelegt, dass neue Kohlekraftwerke nur rentabel seien, wenn der Ausstoß von Treibhausgasen (hier: CO2) besteuert würden. Da neue Kraftwerke einen deutlich höheren Wir-kungsgrad haben, stoßen sie pro erzeugter kWh weniger CO2 aus als Altkraftwerke. Die Bepreisung des CO2-Ausstoßes sollte mit dem Instrument des Emissionshandels geschehen – so war jedenfalls die Aussa-ge der Bundesregierung und auch die Wirtschaftsverbände wollten ja dieses marktwirtschaftliche Instru-ment einsetzen. Tatsächlich gibt es bis heute faktisch keine Besteuerung von Treibhausgasen und keine Begrenzung von Emissionen. Die Folge ist heute ein praktisch kostengleicher Betrieb von alten und neuen Steinkohlekraftwerken und ein deutlich billigerer Betrieb von Braunkohlekraftwerken.
Dies führt zu einem doppelten Dilemma. Da alle Steinkohlekraftwerke nur begrenzte Zeit im Jahr laufen, werden alle mit Verlust gefahren. Die besonders Treibhausgas emittierenden Braunkohlekraftwerke lau-fen rund um die Uhr und die ökologisch verhältnismäßig günstigen Gaskraftwerke laufen besonders we-nig oder werden gar stillgelegt.
Aus diesem Dilemma kommt man nur heraus, wenn alte Kraftwerk stillgelegt würden. Da die Altkraftwer-ke den großen Energieunternehmen RWE, E-ON, EnBW und Vattenfall gehören – bis 1997 wurde der Strom in der „Marktwirtschaft“ durch Monopolunternehmen produziert – müssten diese also einige ihrer Anlagen abschalten, was den verbleibenden einen rentablen Betreib ermöglichen würde. Damit würden aber diese Unternehmen ihre aus der Vergangenheit herrührende markbeherrschende Stellung verlieren. Denn profitieren würden auch Kraftwerksneubauten, die teilweise Stadtwerken gehören. Wenn alle Kraftwerke laufen, wird also auch die unerwünschte neue Konkurrenz geschwächt.
Glück für die Stadtwerke ist, dass weitere Investitionen in Kohlekraftwerke, wie sie der Vorgänger von Herrn Koch – wie alle Sozialdemokraten ein großer Freund der Kohle – plante, nicht zum Zuge kamen. Die STEAG verzichtete auf ihren geplanten Neubau in Herne und das Kraftwerk in Krefeld scheiterte u.a. auch am Einspruch der Herner Grünen – damals noch in der Koalition mit der SPD. Wenn beide Planungen rea-lisiert worden wären, würden heute noch weit höhere Verluste anfallen.