Schwarzer Tag für die Umweltpolitik

Zu dem Beschluss des Hauptausschusses, in Zukunft keinen eigenständige Fachbereich Umwelt mehr in Herne zu haben, erklärt Pascal Krüger, grünes Ratsmitglied: “Die GroKo hat keineswegs einen kostenneutralen Weg gefunden, um einen „schwarzen“ Dezernenten zusätzlich zu finanzieren, sondern damit gleich zwei falsche Entscheidungen getroffen. In allen vergleichbaren Städten wie Hagen, Hamm oder Mülheim gibt es unabhängige Umweltämter. Das vermeidet bestimmte Interessenkonflikte. In Herne hat die Umwelt in der Verwaltung nun keine eigene Stimme mehr. Am Beispiel „Akademiewäldchen“ oder „An der Linde“ wurde deutlich, wie wichtig eine eigenständige Stellungnahme des FB Umwelt ist.“ Der umweltpolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen weist darauf hin, dass die Herner Verwaltungsspitze in Zukunft aus sechs Dezernaten bestehen wird, während eine Stadt wie Bottrop mit vier Dezernaten auskommt. „Angesichts unserer Haushaltssituation und aller nötigen Sparanstrengungen ist dieses inhaltsleere und gut besoldete Dezernat ein mehr als unangemessener Luxus, Hier hat die GroKo eindeutig das Maß verloren und schadet der lokalen Umweltpolitik.“

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