Stromausfall oder andere Krisenlagen stellen Kommunen vor besondere Herausforderungen. In Herne sind die dafür vorgesehenen Anlaufstellen bislang jedoch nicht öffentlich benannt. Die Grünen wollen im Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz klären, wie weit die Krisenvorsorge tatsächlich ist.
Die Grünen in Herne wollen im Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz Klarheit über den Stand der kommunalen Krisenvorsorge schaffen. Konkret geht es um die sogenannten Kriseninformationserstehilfezentren (KIEZ), die der Bevölkerung bei großflächigen Stromausfällen oder anderen Krisen als Anlaufstellen dienen sollen. Obwohl die Stadt entsprechende Konzepte bereits seit Ende 2023 ankündigt, sind zentrale Informationen für die Bürger*innen bislang nicht öffentlich zugänglich.
„Krisenvorsorge lebt davon, dass Informationen rechtzeitig und verständlich verfügbar sind“, erklärt Mirco Szymyslik, Mitglied der Grünen im Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz. „Wenn Anlaufstellen für den Krisenfall vorgesehen sind, müssen die Menschen auch wissen, wo sie sich im Ernstfall hinwenden können. Genau hier besteht aus unserer Sicht weiterhin Klärungsbedarf.“
Nach Angaben der Stadtverwaltung sollten die KIEZ-Standorte ursprünglich nach Abschluss notwendiger baulicher Maßnahmen veröffentlicht werden. Später wurde angekündigt, ergänzend ein umfassenderes Konzept zur Stärkung der Krisenkommunikation und der Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung zu erarbeiten. Mehrfach stellte die Verwaltung eine zeitnahe Fertigstellung in Aussicht, zuletzt für die zweite Jahreshälfte 2025.
„Bis heute ist jedoch unklar, welche Standorte tatsächlich betriebsbereit sind, welche Maßnahmen bereits umgesetzt wurden und über welche Wege die Bevölkerung informiert werden soll“, so Szymyslik weiter. „Unser Ziel ist es nicht, Schuldzuweisungen vorzunehmen, sondern Transparenz herzustellen und einen verlässlichen Zeitplan zu erhalten.“
Mit ihrer Anfrage wollen die Grünen unter anderem wissen, wie der aktuelle Stand der Umsetzung ist, aus welchen Gründen es zu Verzögerungen kam und wann mit einer Veröffentlichung der relevanten Informationen zu rechnen ist. Dabei gehe es ausdrücklich auch um die Frage, wie die Stadt sicherstellen will, dass die Bürger*innen bereits vor einem Krisenfall informiert sind und nicht erst dann, wenn bestehende Kommunikationswege ausfallen.