Grüne Fraktion Herne fordert bessere Regelungen für E-Scooter-Nutzung

Die Grüne Fraktion im Rat der Stadt Herne hat einen Antrag zur regulierten Weiterentwicklung der E-Scooter-Nutzung im Stadtgebiet bei der Stadtverwaltung eingereicht. Ziel ist es, ein flächendeckendes und attraktives Angebot zu schaffen, das die Interessen aller Verkehrsteilnehmer*innen wahrt. Geprüft werden soll insbesondere die Errichtung eines Netzes fester Verleihstationen in stark frequentierten Quartieren sowie die Möglichkeit einer ruhrgebietsweiten Lösung in Zusammenarbeit mit dem Regionalverband Ruhr (RVR).

Die Grüne Fraktion im Rat der Stadt Herne hat einen Antrag zur geregelten Weiterentwicklung der E-Scooter-Nutzung im Herner Stadtgebiet bei der Stadtverwaltung eingereicht. Ziel ist es, ein attraktives und flächendeckendes Angebot zu schaffen, das gleichzeitig die Interessen aller Verkehrsteilnehmer*innen wahrt. Insbesondere soll die rechtliche und tatsächliche Umsetzbarkeit der Errichtung eines Netzes fester Verleihstationen – analog zur Infrastruktur von „metropolradruhr“ – für besonders belastete Quartiere geprüft werden. Zudem wird im Austausch mit dem Regionalverband Ruhr (RVR) eine ruhrgebietsweite Lösung angestrebt, die in Herne modellhaft erprobt werden könnte.

„Bereits 2019 war Herne eine der ersten deutschen Städte, in der private Anbieter E-Scooter zur Leihe angeboten haben. Seitdem sind sie ein fester Bestandteil unseres Stadtbilds und Mobilitätsverhaltens“, erklärt der Stadtverordnete Justus Lichau. „Viele junge Menschen nutzen die E-Scooter als praktische Ergänzung zum oft nicht flächendeckenden ÖPNV-Netz oder als bequeme Alternative zum Fußverkehr. Gleichzeitig ärgert sich die Bevölkerung über falsch abgestellte oder unsachgemäß genutzte Scooter im öffentlichen Raum.“

In diesem Spannungsfeld sieht die Grüne Fraktion Handlungsbedarf. Sabine von der Beck, Stadtverordnete und Mitglied im Ausschuss für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität, sieht Handlungsbedarf: „E-Scooter können in Abendzeiten und an den Stadträndern Bus und Bahn sinnvoll ergänzen. Aber sie dürfen nicht so abgestellt werden, dass Unfallrisiken für Dritte entstehen.“

Die Fraktion steht daher Vorschlägen, die das Angebot für Nutzerinnen stark unattraktiv machen oder Anbieterinnen zum Rückzug aus Herne bewegen würden, kritisch gegenüber. Vielmehr sollen die städtischen Bemühungen darauf gerichtet sein, die regulativen Rahmenbedingungen für die Sondernutzung von E-Scootern so weiterzuentwickeln, dass die unterschiedlichen Interessen der Anbieterinnen, Nutzerinnen und sonstigen Verkehrsteilnehmer*innen bestmöglich in Einklang gebracht werden.

„In besonders stark frequentierten Teilen der Stadt könnte eine Bindung der Scooter an feste Verleihstationen – ähnlich wie bei den Radverleihsystemen – helfen, das Unfallrisiko für Fußgängerinnen und Radfahrerinnen durch falsch abgestellte Scooter zu verringern“, erläutert Justus Lichau. „Um die Flexibilität der Scooter-Nutzung zu erhalten, wäre eine hohe Dichte an Verleihstationen in diesen Gebieten notwendig. Die Nähe zu Bushaltestellen würde sich dabei besonders anbieten, um die Verkehrswende weiter zu fördern.“

Ein interkommunaler Austausch und die grenzüberschreitende Harmonisierung werden als wichtige Instrumente zur Verbesserung der Dienstleistungen gesehen. „Die Herausforderungen und Probleme im Zusammenhang mit E-Scootern sind in vielen Städten ähnlich. Deshalb streben wir eine ruhrgebietsweite Strategie an, bei deren Umsetzung Herne eine Vorreiterrolle einnehmen könnte“, ergänzt Sabine von der Beck.

Die Grüne Fraktion hofft, dass die Stadtverwaltung die Prüfung der vorgeschlagenen Maßnahmen zügig in Angriff nimmt, um eine nachhaltige und benutzerfreundliche Lösung für alle Beteiligten zu finden.

Der Antrag der Grünen Fraktion im Ausschuss für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität kann hier eingesehen werden.
Antrag „Weiterentwicklung E-Scooter-Nutzung“ herunterladen