Dirk Gleba

Schlosspark: Diskussion um Konzept zur Umgestaltung

Zu der Diskussion um das immer noch unbekannte Konzept zur Umgestaltung des Schlossparks Strünkede nimmt der Fraktionsvorsitzende der Grünen Fraktion, Dirk Gleba, Stellung:

„Auch die Grüne Fraktion kennt das von der Verwaltung erarbeitete Konzept bis heute nicht. Wir sind mehr als verwundert, dass Verwaltungsvorlagen offenbar nicht zeitgleich den Fraktionen zur Kenntnis gebracht werden. Hier ist der Oberbürgermeister gefordert, dafür zu sorgen, dass fertige Beschlussvorlagen allen Fraktionen zur gleichen Zeit zur Kenntnis gebracht werden. Wir werden dieses Thema auf die Tagesordnung des nächsten Ältestenrates setzten.“
Gleba verweist allerdings darauf, das die Einladung von Dezernenten in die Fraktionen kein unüblicher Vorgang ist: „Bei umfangreichen und komplexen Sachverhalten ist eine frühe Information durch die Verwaltung schon notwendig. Nicht alles lässt sich innerhalb der kurzen Fristen zwischen Einladung und Sitzungsterminen klären und diskutieren. Im Falle der SPD ist aber bemerkenswert, dass hier ausweislich der Presseberichterstattung gleich mehrere verantwortliche Mitarbeiter eingeladen wurden und das just kurz bevor das Konzept in die Gremien geht. “

Aus Sicht der Grünen ist in Herne eine grundsätzliche Diskussion über die Informationspolitik der Verwaltung gegenüber der Politik notwendig. Gleba hierzu: „Wenn z.B. Fachbereichsleiter regelmäßig an den Ausschussvorbesprechungen einer Fraktion teilnehmen, quasi als beratendes Mitglied, dann muss man schon Fragen, ob dieses in Ordnung ist. Ein Punkt, der von uns bereits mehrfach gegenüber der SPD thematisiert wurde.“

Verwundert ist die Grüne Fraktion auch über die Aussage der SPD, das stände doch alles im Wahlprogramm. Das mag so sein, die SPD hat jedoch noch nie einen Antrag zur Neugestaltung des Schlossparkes gestellt. Natürlich bleibt es der Verwaltung unbenommen, das Wahlprogramm der SPD umzusetzen – die Verwaltung kann auch gerne das viel bessere Wahlprogramm der Grünen umsetzen -, es bleibt aber die Frage offen, woher die SPD weiß, dass die Verwaltung das SPD-Wahlprogramm im Punkt „Schlosspark“ umzusetzen plant.

Zum eigentlich Sachverhalt bemerkt Gleba: „Es ist niemals günstig mit fertigen Konzepten in die Öffentlichkeit zu gehen, wenn man zu deren Umsetzung Mehrheiten braucht. Daher stellt sich hier auch die Frage, ob sich die Verwaltung mit der Vorstellung der Planung in der SPD-Fraktion einen Gefallen getan hat. Wir werden die Vorschläge der Verwaltung und hier insbesondere die ökologische Ausrichtung sorgfältig prüfen.“

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