Dietrich Scholz

Umweltzone: Ein vernünftiger Schritt

Zu der Kritik von Dietrich Scholz, Fachbereichsleiter Umwelt bei der Stadt Herne, an den Überlegungen im Ruhrgebiet einen Luftreinhalteplan und eine Umweltzone einzuführen, nimmt Dirk Gleba, Vorsitzender des Umweltausschusses und Vorsitzender der Grünen Ratsfraktion, Stellung:

„Die Überlegungen auf der Ebene des Regionalverbandes einen Luftreinhalteplan Ruhrgebiet zu erstellen und eine gemeinsame Umweltzone einzurichten sind begrüßenswert. Das Überschreiten von Grenzwerten für Feinstaub und Stickoxide an vielen Stellen im Ruhrgebiet kann nur durch ein gemeinsames und koordiniertes Handeln aller Städte im Ruhrgebiet in den Griff bekommen werden.“

Der Kritikpunkt von Scholz, man wisse nicht, ob eine Umweltzone Ruhr „unterm Strich etwas bringe“ ist unbegründet. Gleba hierzu: „Herr Scholz war im Gegensatz zu vieler seiner Amtskollegen bei der Vorstellung der ersten Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie beim RVR nicht anwesend. Sonst wüsste er, dass dort in Modellrechnungen die Wirksamkeit gezeigt wurde. Gerade in den zahlreichen Fällen, in denen rein lokale Maßnahmen wie Straßensperrungen keine Wirkung zeigen, kann durch die Umweltzone die regionale Hintergrundbelastung gesenkt werden und die Anzahl der Tage mit Überschreitungen der Grenzwerte gesenkt werden.“

Auch das von Scholz schon mehrfach in den Sitzungen des Umweltausschusses thematisierte Problem der reinen Verlagerung von Problemen, lässt sich nur durch eine Umweltzone Ruhr lösen. Gleba hierzu: „Nur eine Umweltzone Ruhr mit gemeinsamen Kriterien kann verhindern, dass z.B. LKW-Verkehr einfach auf andere Strassen ausweicht. Hier zeigt sich, dass gemeinsames und solidarisches Handeln der Ruhrgebietsstädte der richtige Ansatz ist.“ Aus Glebas Sicht wäre die Alternative ist ein Sammelsurium von örtlichen Maßnahmen und Fahrverboten in jeder Ruhrgebietsstadt die niemanden nützt. „Soll etwa zukünftig jeder PKW-Fahrer einen Atlas des Ruhrgebietes dabei haben, um zu wissen wo er mit seinem Fahrzeug zukünftig fahren darf und wo nicht?“, fragt Gleba. Mit einem solchen Flickenteppich würde sich die „Metropole Ruhr“ lächerlich machen.

Für die Situation vor Ort weißt Gleba darauf hin, dass über Jahre von der Fachverwaltung erklärt wurde „Feinstaub sei in Herne kein Thema“. Gleba: „Die letzte Umweltausschusssitzung hat jedoch die hohe Relevanz der Feinstaubproblematik gezeigt. So wurden acht Gebiete im Stadtgebiet im Rahmen einer Modellrechnung untersucht und an vier Stellen lassen die Ergebnisse eine Überschreitung der Grenzwerte vermuten. Wir müssen uns also bei den übrigen noch zu untersuchenden 50-60 Stellen auf einiges gefasst machen. Auch in Herne werden sich die örtlichen Problemlagen nur durch regionales Handeln in den Griff kriegen lassen. Weiterhin einfach auf Zeit zu spielen ist der falsche Weg.“

Abschließend stellt Gleba fest: „Nicht die Umweltverwaltung entscheidet wie mit der Feinstaubproblematik in Herne umgegangen wird, sondern die zuständige Bezirksregierung in Absprache mit den Kommunen. Dass die Bezirksregierung zur Umweltzone eine durchaus positive Haltung hat, konnte jeder der Teilnehmer an der Veranstaltung in der letzten Woche wahrnehmen. Wenn Anfang nächsten Jahres der Regionalverband Ruhrgebiet seine Machbarkeitsstudie zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet vorlegt, ist der Zeitpunkt gekommen die Details auch in Herne in den zuständigen Gremien zu diskutieren.“

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