Dirk Gleba

Grüne fordern seriöse Prüfung eines Sozialtickets für Herne

Die Herner Grünen stehen der Forderung nach einem Sozialticket aufgeschlossen gegenüber und fordern eine transparente und ernsthafte Prüfung möglicher Modelle und Kosten. Leider ist auf der Ebene des VRR die Einführung gescheitert. Sollten allerdings mehr Städte dem Beispiel Dortmunds folgen, könnte sich möglicherweise die Einführung eines städteübergreifenden Sozialtickets unterhalb der VRR-Ebene anbieten.

Fraktionssprecher Dirk Gleba:
„Die von der Stadt Herne gemachten Angaben zu Kosten angeblichen Kosten von 4,5 Mio €/a sind in keiner Weise nachvollziehbar. Geht man von Ticketkosten wie in Dortmund aus, so schätzen wir Kosten von etwa 300.000 €/a. Bei anderen Modellen ist auch eine vollkommene Deckung der Kosten denkbar. Durch ein Sozialticket lassen sich auch neue Nutzergruppen für Bus und Bahn erschließen, die bisher aus finanziellen Gründen auf die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs verzichten mussten.“

Die jetzt erklärte pauschale Ablehnung der Stadt ist für die Herner Grünen vorschnell und auch ärgerlich, da der Rat noch im September die Verwaltung mit der Prüfung der Kosten und Modalitäten der Einführung eines Sozialtickets unter Auswertung der Ergebnisse anderer Städte beauftragt hat. Das Ergebnis dieser Prüfung liegt uns bislang noch nicht vor; umso erstaunter sind wir nun von den ablehnenden Äußerungen eines Stadtsprechers. Wir erwarten von Verwaltung eine vernünftige und sachliche Darstellung zur Einführung eines Sozialtickets, die mit nachprüfbaren Fakten unterlegt sind.

Die Grünen wollen bei einem Sozialticket auch die ARGE einbeziehen. Nach einem Urteil des Bundessozialgerichtes Kassel sind Arbeitslosen Fahrtkosten in voller Höhe zu erstatten sind, wenn diese im Rahmen der Arbeitssuche anfallen bzw. von der ARGE veranlasst sind. Die bisher von der ARGE angewandte Praxis der Zahlung von Fahrtkosten nur bei Überschreitung einer Bagatellgrenze ist rechtswidrig und muss eingestellt werden. Statt verwaltungsintensiver Einzelfahrtabrechnungen könnte hier ein Pauschalbetrag für ein Sozialticket vereinbart werden. Der Vorteil für Arbeitslose wäre dann die erhöhte Mobilität durch ein Monatsticket, die Arge würde sich den Prüf- und Erstattungsaufwand sparen.

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