Die Fraktionen der GRÜNEN, der Linken sowie der Piraten/Alternative Liste sind bestürzt über die ablehnende Entscheidung des Kulturausschusses (Ablehnung: SPD, CDU, FDP und AfD – Zustimmung: GRÜNE, Linke und Fraktion der Piraten/Alternative Liste) einen Sonderfond in Höhe von insgesamt max. 100.000 Euro (max. 1000 Euro pro Künstler) als Corona Rettungsschirm Herner Künstler*innen und Kulturschaffenden zur Verfügung zu stellen. Diese Forderung hatten DIE GRÜNEN im Kulturausschuss beantragt, da aus ihrer Sicht und der Sicht der Linken und der Fraktion der Piraten/Alternative Liste gerade Künstler*innen und Kulturschaffende häufig durch Rettungsschirme des Bundes und des Landes fallen. Die max. 100.000 Euro sollten durchaus im Kulturetat, der in seiner letzten Sitzung um 100.000 Euro erhöht wurde, vorhanden sein.
Den Fraktionen von SPD und CDU war dieses Geld zu viel und die Hilfen aus Ihrer Sicht nicht notwendig. Bei einem Corona-Defizit von voraussichtlich 80 Mio. Euro in Herne geht es hier um ca. 0,1% des erwarteten Defizits, das sich durch die Bewilligung voraussichtlich nicht mal erhöht hätte. Dass im 1 Mrd. Corona Kulturfond des Bundes soloselbständige Künstler*innen keine Beachtung bekommen haben, wurde schlichtweg ignoriert.
Künstler*innen haben bei einem durchschnittlichen Monatseinkommen von 1.488,17 Euro (laut Künstlersozialkasse) kaum Gelegenheit Rücklagen für Krisenzeiten zu schaffen. Trotz vergleichsweise niedrigem Einkommen leisten gerade sie einen immensen Beitrag zur städtischen Lebensqualität. Jetzt wäre die Solidarität der Stadtgesellschaft gefragt gewesen.
Künstler*innen und Kulturschaffende haben eine besondere Bedeutung für das Leben und die Lebensqualität in den Städten und somit auch in Herne.
Gerade in den Lockdown-Zeiten musste man auf vielfältige künstlerische Aktionen und Veranstaltungen verzichten. Dies hat bei vielen Künstler*innen zu schweren finanziellen Einbußen geführt und diese in ihrer Existenz bedroht. Diese Bedrohung besteht trotz neuer Kulturaktivitäten fort. Entstandene Einbußen können nicht kompensiert werden.
In der Landesverfassung NRW steht unter §18 Absatz 1:
„Kultur, Kunst und Wissenschaft sind durch Land und Gemeinden zu pflegen und zu fördern.“
Die gilt umso mehr in Zeiten von Krisen wie aktuell in der Corona Krise.
Die gemeinsame Presseerklärung der GRÜNEN FRAKTION, der Fraktion der LINKEN sowie Piraten/Alternative Liste kann heruntergeladen werden.