Anträge und Anfragen

Hier findest du eine Auswahl von schriftlichen Anträgen und Anfragen der Fraktion im Rat und in den Ausschüssen. Viele Anfragen und auch Änderungsanträge werden zudem mündlich in den jeweiligen Gremiensitzungen von den Fraktionsmitgliedern gestellt.

Die Stadt Herne veröffentlicht die Antworten und Ergebnisse zu allen Anträgen und Anfragen im städtischen Ratsinformationssystem.

 

Schriftliche Anträge & Anfragen

Antrag: Solarpotenzial ausschöpfen“

Antrag: Rechtliche Änderungen und neue Technik für Windenergie bewerten

Antrag: Konzept zur Klimaneutralität der Stadt Herne erarbeiten

Antrag: Einrichtung einer Stabsstelle „Queere Gesellschaft“

Anfrage: Wartezeiten beim Fachbereich Bürgerdienste

Antrag: Prüfung auf Errichtung einer neuen Gesamtschule

Antrag: Prüfung auf Umsetzung von Hauptschulbildungsgängen in Realschulen nach §132c SchulG NRW

Antrag: Hochwasserschutz Langelohbach/Zechenbahn und naturnahe Gestaltung

Anfrage: Sicherung des Sodinger Baches

Anfrage: Beleuchtung der Grünanlage Rathaus Wanne

Antrag: Verkehrsführung Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE)

Anfrage: Immissionsrechtliche Überwachung von Silex

Anfrage: Wassereintrag vom Recyclinghof ins Landschaftsschutzgebiet

Antrag: Umsetzung 9-Euro-Ticket

Antrag: Sachstand „Flora Marzina“

Antrag: Biogas aus Bioabfall

Antrag: Vorstellung der Gutachten im Zusammenhang mit der Sanierung des SUEZ-Geländes

Anfrage: Illegale Müllentsorgung Hofstraße

Antrag: Finanzielle Förderung des Vereins „KAZ-Herne e.V.“

Antrag: Kriegsbunker zu Graffitibunker umgestalten

Antrag: Wiedereröffnung Shoah-Mahnmal Herne

Antrag: Transitionsforschung

Antrag: Vorstellung der Firma EDUCIA im Schulausschuss

Antrag: Organisation von epochalem Schwimmunterricht

Anfrage: IT-Netzwerke an Herner Schulen

Anfrage: Ausbau / Sanierung der Erich-Fried-Gesamtschule

Antrag: Städtepartnerschaft mit Belgorod ruhen lassen

Anfrage: Entwicklungsziel Lohofer Feld

Antrag: Gewaltschutzkonzept in Herne

Antrag: Ausschuss in die Planung der Zukunftskonferenz „Kinderarmut“ einbinden

Antrag: Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gem. §26 GO NRW

Anfrage: Umgang mit privaten Anzeigen von Verkehrs-/ Parkverstößen

Antrag: Überarbeitung des Nahverkehrsplanes

Anfrage: Parken in Herne

Anfrage: Verkehrliche Erschließung des Gewerbegrundstückes ehemals Fa. SUEZ

Anfrage: Verkehrssituation Parkplatzzufahrt Einkaufszentrum Sodingen, Mont-Cenis-Str. 267 – 267 C

Anfrage: Funktion der Überflutungsfläche an der Akademie Mont-Cenis

Anfrage: Sachstand Radverkehrsanlage Sodinger Straße

Anfrage: Sachstand Flora Marzina

Anfrage: Berichte der Heimaufsicht und der PKV bzw. MDK „Flora Marzina“

Anfrage: Reportage „Flora Marzina“

Anfrage: Herrichtung des Geländes der ehem. Firma SUEZ

Anfrage: Bürgeranhörung Blumenthal

Anfrage: Billigkeitsleistungen

Anfrage: Public Private Partnership (PPP) im Schulbau

Anfrage: Verhinderung weiterer Schottergärten und Maßnahmen zur Beseitigung vorhandener Schottergärten

Anfrage: Leerstände Eickel

Anfrage: Einrichtungsbezogene Impfpflicht

Anfrage: Terminvergabe bei der KFZ-Zulassungsbehörde

2021

Antrag: Einbindung des Naturschutzbeirates Herne in Verwaltungsentscheidungen

Anfrage: Terminvergaben in der KFZ-Zulassungsstelle

Anfrage: Zukünftiger neuer Entsorungsstandort

Anfrage: Bäume Rheinische Straße

Antrag: Festschreibung der „Klimaampel“ als Ergebnis des Klimafolgenanpassungskonzeptes der Stadt Herne für Baumaßnahmen in der Stadt

Antrag: Prüfung Denkmalschutz für das Ensemble der Fortbildungsakademie Mont-Cenis

Antrag: Unterführung Ackerstraße

Antrag: Altlastensanierung Blumenthal

Anfrage: ZDE-Erweiterung

Anfrage: Nahverkehrsplan Linie 367

Anfrage: THG-Bericht 2020

Anfrage: Ankauf des Firmengeländes der Firma „SUEZ“

Antrag: Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Ausschuss DIM

Anfrage: Bestandsaufnahme von Graffiti-Kunstwerken

Antrag: Legale Flächen für Graffiti-Kunstwerke in Herne

Anfrage: Corona-Infektionen bei Schüler:innen

Antrag: Verstärkte Aufklärungskampagne bei Impfungen

Antrag: Kommunales Förderprogramm Lastenräder

Antrag: Sicherung der Krötenwanderung

Anfrage: Überflutung in Bereichen der Josef-Prenger-Straße durch Hochwasser

Anfrage: Entfernung von Bepflanzungen am und im Bachlauf nordwestlich der Akademie Mont-Cenis

Anfrage: Aktueller Stand des Mobilitätsmanagementkonzepts – Widumer Höfe

Antrag: Notfall- und Präventionsplanungen bei Extremwetterlagen

Antrag: Informatikräume erhalten

Anfrage: Vorsorgemaßnahmen Corona an Herner Schulen nach den Sommerferien

Antrag: Qualitative Schulentwicklungsplanung

Anfrage: Finanzierungskonzept der Quinoa-Schule

Antrag: „Sicherer Hafen für Geflüchtete“

Antrag: Vorstellung der Projekte im „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona“

Antrag: Neue Führung Radverkehr Kirchstraße

Antrag: Öffnung der Einbahnstraße „Widumer Str.“ für den Radverkehr

Anfrage: Sanierung Gesamtschule Sodingen

Anfrage: Impfungen in Brennpunkten

Antrag: Sicherung der Krötenwanderung

Antrag: Neuorganisation Impfkampagne

Antrag: Kostenfreie Menstruationsprodukte

Antrag: Aufwertung der Grünfläche zwischen Baueracker, An der Linde und Verlängerung des „Silberlindenwegs“

Anfrage: Nahverkehrsanbindung Schamrockpark

Antrag: LKW-Parken: Jetzt auskömmlichen Lösungen für Anwohner:innen und Fahrer:innen finden

Anfrage: Abstimmung der Schüler:innenverkehre mit benachbarten Verkehrsunternehmen

Anfrage: Corona-Bußgelder

Anfrage: Straßenbeleuchtung

Anfrage: Installierte Photovoltaikleistung

Anfrage: Beantragung von Denkmalpflegezuschüssen des LWL 2013-2020

Anfrage: Novellierung des Denkmalschutzgesetzes NRW

Anfrage: Bruchsteine am Kirmesplatz Crange

Anfrage: Situation in Bezug auf „Unbegleitet minderjährige Ausländer:innen“

Anfrage: Schnelltests in Herner Schulen

Antrag: Sanierungsbedarf an Herner Schulen

Antrag: Sanierungsbedarf an der Mont-Cenis-Gesamtschule

Anfrage: Radabstellanlagen an Herner Schulen

Antrag: Resolution „Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz“

Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 – Pluto V –

Anfrage: Sachstand Ankauf des Firmengeländes der Firma „SUEZ“

Anfrage: Bestand und Zustand von Straßenbäumen

Anfrage: Bewerbung des Ruhrgebietes zum UNESCO Weltkulturerbe

Anfrage: Verkehrsüberwachung im T30-Teilstück der Wiedehopfstraße

Antrag: LKW-Parken in den Ortsteilen Crange / Unser Fritz

Anfrage: Bewertung des humantoxikologischen Gutachtens / ZDE – Erweiterung

Anfrage: Regelmäßige Diskussion der Kinderbetreuung durch Tageseltern

Anfrage: Sachstand der laufenden Arbeiten der Stabsstelle Digitalisierung

Anfrage: Brückenerneuerung Riemker Str. aus Mittel des Förderprogramms Nahmobilität

Anfrage: Radwege-Zustandsmonitoring

Anfrage: Straßenzustand Mont-Cenis-Straße zwischen Gysenbergstraße und Grüner Weg

Antrag: Tempo 30 Teilstück Mont-Cenis-Straße ab Sodinger Straße

Anfrage: Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur

Antrag: Corona-Schnelltests auch für Grundschullehrer*innen zur Verfügung stellen

Anfrage: Sachstandbericht ITW

Anfrage: 100 Jahre Joseph Beuys

Anfrage: Jugendeinrichtung „Die Wache“

Antrag: Humantoxikologisches Gutachten für den Wanner Norden

Antrag: Verzicht auf die Erhebung von Beiträgen für die Betreuung von Kindern im Februar

Anfrage: Kinderstadtpläne

Antrag: Empfehlung der Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche in geeigneten Straßen – KJF

Antrag: Diskussion der Einrichtung zusätzlicher Verkehrsberuhigter Bereiche

Antrag: Empfehlung der Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche in geeigneten Straßen

Antrag: Diskussion der Einrichtung zusätzlicher Verkehrsberuhigter Bereiche aus schulpolitischer Sicht

Antrag: Digitale Kommunikation zwischen Verwaltung und Kommunalpolitik

Antrag: Verzicht auf die Erhebung von Beiträgen für die Betreuung von Kindern im Januar

2020

Antrag: Ausstellung Corona-Pandemie

Antrag: Anschaffung geeigneter Luftreiniger

Anfrage: Einschränkung des Feuerwerks an Silvester

Antrag: Ankauf des Firmengeländes der Firma „SUEZ“