Hier findest du eine Auswahl von schriftlichen Anträgen und Anfragen der Fraktion im Rat und in den Ausschüssen. Viele Anfragen und auch Änderungsanträge werden zudem mündlich in den jeweiligen Gremiensitzungen von den Fraktionsmitgliedern gestellt.
Die Stadt Herne veröffentlicht die Antworten und Ergebnisse zu allen Anträgen und Anfragen im städtischen Ratsinformationssystem.
Schriftliche Anträge & Anfragen
Antrag: „Sicherer Hafen für Geflüchtete“
Antrag: Vorstellung der Projekte im „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona“
Antrag: Neue Führung Radverkehr Kirchstraße
Antrag: Öffnung der Einbahnstraße „Widumer Str.“ für den Radverkehr
Anfrage: Sanierung Gesamtschule Sodingen
Anfrage: Impfungen in Brennpunkten
Antrag: Sicherung der Krötenwanderung
Antrag: Neuorganisation Impfkampagne
Antrag: Kostenfreie Menstruationsprodukte
Anfrage: Nahverkehrsanbindung Schamrockpark
Antrag: LKW-Parken: Jetzt auskömmlichen Lösungen für Anwohner:innen und Fahrer:innen finden
Anfrage: Abstimmung der Schüler:innenverkehre mit benachbarten Verkehrsunternehmen
Anfrage: Installierte Photovoltaikleistung
Anfrage: Beantragung von Denkmalpflegezuschüssen des LWL 2013-2020
Anfrage: Novellierung des Denkmalschutzgesetzes NRW
Anfrage: Bruchsteine am Kirmesplatz Crange
Anfrage: Situation in Bezug auf „Unbegleitet minderjährige Ausländer:innen“
Anfrage: Schnelltests in Herner Schulen
Antrag: Sanierungsbedarf an Herner Schulen
Antrag: Sanierungsbedarf an der Mont-Cenis-Gesamtschule
Anfrage: Radabstellanlagen an Herner Schulen
Antrag: Resolution „Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz“
Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 – Pluto V –
Anfrage: Sachstand Ankauf des Firmengeländes der Firma „SUEZ“
Anfrage: Bestand und Zustand von Straßenbäumen
Anfrage: Bewerbung des Ruhrgebietes zum UNESCO Weltkulturerbe
Anfrage: Verkehrsüberwachung im T30-Teilstück der Wiedehopfstraße
Antrag: LKW-Parken in den Ortsteilen Crange / Unser Fritz
Anfrage: Bewertung des humantoxikologischen Gutachtens / ZDE – Erweiterung
Anfrage: Regelmäßige Diskussion der Kinderbetreuung durch Tageseltern
Anfrage: Sachstand der laufenden Arbeiten der Stabsstelle Digitalisierung
Anfrage: Brückenerneuerung Riemker Str. aus Mittel des Förderprogramms Nahmobilität
Anfrage: Radwege-Zustandsmonitoring
Anfrage: Straßenzustand Mont-Cenis-Straße zwischen Gysenbergstraße und Grüner Weg
Antrag: Tempo 30 Teilstück Mont-Cenis-Straße ab Sodinger Straße
Anfrage: Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur
Antrag: Corona-Schnelltests auch für Grundschullehrer*innen zur Verfügung stellen
Anfrage: 100 Jahre Joseph Beuys
Anfrage: Jugendeinrichtung „Die Wache“
Antrag: Humantoxikologisches Gutachten für den Wanner Norden
Antrag: Verzicht auf die Erhebung von Beiträgen für die Betreuung von Kindern im Februar
Antrag: Empfehlung der Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche in geeigneten Straßen – KJF
Antrag: Diskussion der Einrichtung zusätzlicher Verkehrsberuhigter Bereiche
Antrag: Empfehlung der Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche in geeigneten Straßen
Antrag: Digitale Kommunikation zwischen Verwaltung und Kommunalpolitik
Antrag: Verzicht auf die Erhebung von Beiträgen für die Betreuung von Kindern im Januar
Antrag: Ausstellung Corona-Pandemie
Antrag: Anschaffung geeigneter Luftreiniger
