Hier findest du eine Auswahl von schriftlichen Anträgen und Anfragen der Fraktion im Rat und in den Ausschüssen. Viele Anfragen und auch Änderungsanträge werden zudem mündlich in den jeweiligen Gremiensitzungen von den Fraktionsmitgliedern gestellt.
Die Stadt Herne veröffentlicht die Antworten und Ergebnisse zu allen Anträgen und Anfragen im städtischen Ratsinformationssystem.
Schriftliche Anträge & Anfragen
Antrag: Sicherung des querenden Fußverkehrs auf der Holsterhauser Straße in Höhe Gräffstraße
Anfrage: Verkehrsinsel Kurhausstraße
Antrag: Medizinische Versorgung im Café 22
Anfrage: Öffentliche Werbung für das Kanalfest
Antrag: Sachstandsbericht „Flüchtlinge in Herne“
Anfrage: Einrichtung von Schattenplätzen
Anfrage: Initiativen privater Eigentümer zur Umsetzung von Klimafolgenanpassungsmaßnahmen
Anfrage: Installation von Wasserzerstäubern
Antrag: Flächenverbrauch reduzieren – Strategie für eine „Netto-Null-Versiegelung“ entwickeln
Antrag: Prüfantrag „Einrichtung einer „Klimamobilitätsachse“ zum Funkenberg-Quartier“
Antrag: Änderungsantrag zur Vorlage Öffentliche Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten
Anfrage: Situation der Wohngruppenplätze für Jugendliche in Herne
Antrag: Sachstand Quinoa-Schule
Antrag: Errichtung einer neuen Schule SEK I oder SEK II
Anfrage: Konsequenzen aus dem Urteil des BVerG zur Anwendbarkeit des § 13b BauGB
Anfrage: Zustandsüberwachung der Herner Teiche
Anfrage: Sachstand Pflegekonzept Herner Teiche
Anfrage: Ersatzteiche im Herner Stadtgarten und im Gysenberg
Anfrage: Sauberkeit im Landschaftspark Pluto 5 (Optelaak-Park)
Anfrage: Gesunde Ernährung im Kindesalter
Anfrage: Entsiegelung Schulhöfe
Anfrage: Ausübung des Vorkaufsrechts
Antrag: Sachstand HCR und Stärkung für zukünftige Aufgaben
Antrag: Erweiterung des Nahverkehrsangebotes auf den Linien 312 und 323
Antrag: Herne für die Cannabis-Legalisierung vorbereiten
Antrag: Einrichtung eines „Lenkungskreis Schulentwicklung“
Antrag: Räumlichkeiten für das Kulturell-Alternative-Zentrum (KAZ)
Anfrage: KulturPass der Bundesregierung
Antrag: Entwicklung der Abschulungszahlen
Antrag: Gebührenfreiheit bei der Beantragung des Personalausweises durch Wohnungslose Menschen
Antrag: Jugendarbeit im Circus Schnick-Schnack e.V.
Antrag: Änderungsantrag zur Vorlage 2023/0146 „Neuaufstellung des Landschaftsplans“
Anfrage: Befahren des Blumenthal-Geländes mit LKW
Anfrage: Förderung Wärmeplanung
Anfrage: Kataster Kompensationsmaßnahmen
Antrag: Beschilderung Pflegeflächen
Anfrage: Neue Rechtsprechung zum Thema „Schottergärten“
Anfrage: DeutschlandTicket als JobTicket-Variante im öffentlichen Dienst
Anfrage: Kriegsbunker zu Graffitikunstflächen umgestalten
Anfrage: Sachstand Flächenpool für Graffiti-Kunstwerke
Anfrage: Vorkommen und mögliche Quellen von PFAS
Anfrage: Pflegekonzept Herner Teiche
Anfrage: Brückensanierung Recklinghäuser Straße / Emscherbrücke
Anfrage: Freisitzfläche vor dem ehemaligen Ruhrpott-Burger
Anfrage: Straßenzustand Mont-Cenis-Str. zwischen Gysenbergstr. und Grüner Weg – Sachstand
Anfrage: Verkehrssituation „Platz Vor Ort“ / Mont-Cenis-Straße
Antrag: Gebührenfreiheit bei der Beantragung des Personalausweises für Wohnungslose Menschen
Antrag: Beitritt zum Bündnis „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit“
Antrag: Sachstandsbericht zur Lage in der Ausländerbehörde
Anfrage: PFAS-Belastung in Herne
Anfrage: Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet
Anfrage: Einsatz von folgenlosen Geschwindigkeitsmessanlagen
Anfrage: Sachstand Einbahnstraße Widumer Straße
Anfrage: Entsiegelungsflächenkataster im Geoportal Herne
Anfrage: Kompensationsverzeichnis Geoportal
Anfrage: Sanierung des SUEZ-Geländes
Antrag: Standuhr für den Röhlinghauser Markt
Antrag: Trinkwasserspender Röhlinghauser Markt
Anfrage: Gewerbefläche Plutostraße
Antrag: Wiederaufstellung und Kennzeichnung der „Cubecrack“ Kunstwerke von HD Schrader
Anfrage: Umsetzung der „Cubecrack“ Kunstwerke von HD Schrader
Anfrage: Parksituation Bushaltestelle Herne-Mitte Bebelstraße
Anfrage: Wunschkennzeichen-Reservierung für E-Fahrzeuge
Anfrage: Sachstand Digitale Kommunikation zwischen Verwaltung und Kommunalpolitik
Anfrage: Sachstand Empfehlung der Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche
Anfrage: Kommunale Regelungsmöglichkeiten zu privatem Feuerwerk
Anfrage: Schließanlage WC Volkspark Eickel
Anfrage: Toilettenanlage im Volkspark Eickel
Anfrage: Zustand Straßenbelag Bickernstraße
Anfrage: Straßenreinigung Bickernstraße
Anfrage: Geschwindigkeitsmessungen Hüller Bickernstraße
Anfrage: e-Ladesäule Sternstraße
Anfrage: Sachstand Beleuchtung Grünanlage Rathaus WAN
Anfrage: Sachstand ZDE – Verkehrsführung Anlieferung
Anfrage: Guter Lebensabend NRW
Anfrage: Verschmutzung des Nord-Süd-Grabens im Gewerbegebiet Hibernia
Anfrage: Mitgliedschaft im Bündnis „Kommunen für Biologische Vielfalt e.V.“
2022
Anfrage: Fischsterben im Ententeich Herne-Süd
Antrag: Bushaltestelle an der Kreuzung Dorstener Straße/Holsterhauser Straße
Antrag: Deaktivierung Bettelampeln
Antrag: Einrichtung einer Projektgruppe „ÖPNV“
Anfrage: Statistische unterschiede bei Corona-Toten
Antrag: Sachstandsbericht „Vorsorge Black-Outs“
Anfrage: Datenerhebungen in Kindertageseinrichtungen
Anfrage: Vorsorge Blackouts (Sozial-Ausschuss)
Anfrage: Vorsorge Blackouts (BSO-Ausschuss)
Anfrage: Sachstand Shoah-Mahnmal
Anfrage: Aktuelle Situation Flora Marzina
Anfrage: Berichterstattung Heimaufsicht
Anfrage: Cranger Weihnachtszauber
Anfrage: Zustand Cranger Kirmesplatz
Anfrage: Lernförderung nach der Pandemie
Antrag: Klimaschutz und Denkmalschutz Hand in Hand
Antrag: Finanzielle Förderung des Vereins „Circus Schnick-Schnack e.V“
Anfrage: Zustand und Pflege der Emscherkunst in Herne
Anfrage: Manifesta im Ruhrgebiet
Anfrage: Billigkeitsleistungen
Antrag: Aussetzung von Abschiebungen unter Berücksichtigung der kommenden Gesetzesänderungen (Rat)
Anfrage: Juristische Vertretung der Stadt Herne im Klageverfahren „Baugenehmigung Bergstraße“
Antrag: Kommunale Überprüfung der Gewaltschutzkonzepte aus der Eingliederungshilfe
Antrag: Regelmäßige Berichterstattung der Heimaufsicht
Antrag: Zusätzliche Beratungsangebote zur Vermeidung von Energiesperren
Anfrage: Kommunales Förderprogramm Lastenräder
Anfrage: Anpassung Urbaner Räume an den Klimawandel
Anfrage: Umsetzung des neuen Chancen-Aufenthaltsgesetzes
Anfrage: Sanierung kommunaler Einrichtungen
Anfrage: Sachstand Umgestaltung des Kurt-Edelhagen-Platzes
Anfrage: Quartiersanalyse Feldherrnviertel
Anfrage: Halteverbot Baueracker
Antrag: Energieeffizienz in Verwaltung & Beteiligungen
Antrag: Solarpotenzial ausschöpfen
Antrag: Rechtliche Änderungen und neue Technik für Windenergie bewerten
Antrag: Konzept zur Klimaneutralität der Stadt Herne erarbeiten
Antrag: Einrichtung einer Stabsstelle „Queere Gesellschaft“
Anfrage: Wartezeiten beim Fachbereich Bürgerdienste
Antrag: Prüfung auf Errichtung einer neuen Gesamtschule
Antrag: Prüfung auf Umsetzung von Hauptschulbildungsgängen in Realschulen nach §132c SchulG NRW
Antrag: Hochwasserschutz Langelohbach/Zechenbahn und naturnahe Gestaltung
Anfrage: Sicherung des Sodinger Baches
Anfrage: Beleuchtung der Grünanlage Rathaus Wanne
Antrag: Verkehrsführung Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE)
Anfrage: Immissionsrechtliche Überwachung von Silex
Anfrage: Wassereintrag vom Recyclinghof ins Landschaftsschutzgebiet
Antrag: Umsetzung 9-Euro-Ticket
Antrag: Sachstand „Flora Marzina“
Antrag: Vorstellung der Gutachten im Zusammenhang mit der Sanierung des SUEZ-Geländes
Anfrage: Illegale Müllentsorgung Hofstraße
Antrag: Finanzielle Förderung des Vereins „KAZ-Herne e.V.“
Antrag: Kriegsbunker zu Graffitibunker umgestalten
Antrag: Wiedereröffnung Shoah-Mahnmal Herne
Antrag: Vorstellung der Firma EDUCIA im Schulausschuss
Antrag: Organisation von epochalem Schwimmunterricht
Anfrage: IT-Netzwerke an Herner Schulen
Anfrage: Ausbau / Sanierung der Erich-Fried-Gesamtschule
Antrag: Städtepartnerschaft mit Belgorod ruhen lassen
Anfrage: Entwicklungsziel Lohofer Feld
Antrag: Gewaltschutzkonzept in Herne
Antrag: Ausschuss in die Planung der Zukunftskonferenz „Kinderarmut“ einbinden
Anfrage: Umgang mit privaten Anzeigen von Verkehrs-/ Parkverstößen
Antrag: Überarbeitung des Nahverkehrsplanes
Anfrage: Verkehrliche Erschließung des Gewerbegrundstückes ehemals Fa. SUEZ
Anfrage: Verkehrssituation Parkplatzzufahrt Einkaufszentrum Sodingen, Mont-Cenis-Str. 267 – 267 C
Anfrage: Funktion der Überflutungsfläche an der Akademie Mont-Cenis
Anfrage: Sachstand Radverkehrsanlage Sodinger Straße
Anfrage: Sachstand Flora Marzina
Anfrage: Berichte der Heimaufsicht und der PKV bzw. MDK „Flora Marzina“
Anfrage: Reportage „Flora Marzina“
Anfrage: Herrichtung des Geländes der ehem. Firma SUEZ
Anfrage: Bürgeranhörung Blumenthal
Anfrage: Billigkeitsleistungen
Anfrage: Public Private Partnership (PPP) im Schulbau
Anfrage: Einrichtungsbezogene Impfpflicht
Anfrage: Terminvergabe bei der KFZ-Zulassungsbehörde
2021
Antrag: Einbindung des Naturschutzbeirates Herne in Verwaltungsentscheidungen
Anfrage: Terminvergaben in der KFZ-Zulassungsstelle
Anfrage: Zukünftiger neuer Entsorungsstandort
Anfrage: Bäume Rheinische Straße
Antrag: Prüfung Denkmalschutz für das Ensemble der Fortbildungsakademie Mont-Cenis
Antrag: Unterführung Ackerstraße
Antrag: Altlastensanierung Blumenthal
Anfrage: Nahverkehrsplan Linie 367
Anfrage: Ankauf des Firmengeländes der Firma „SUEZ“
Antrag: Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Ausschuss DIM
Anfrage: Bestandsaufnahme von Graffiti-Kunstwerken
Antrag: Legale Flächen für Graffiti-Kunstwerke in Herne
Anfrage: Corona-Infektionen bei Schüler:innen
Antrag: Verstärkte Aufklärungskampagne bei Impfungen
Antrag: Kommunales Förderprogramm Lastenräder
Antrag: Sicherung der Krötenwanderung
Anfrage: Überflutung in Bereichen der Josef-Prenger-Straße durch Hochwasser
Anfrage: Entfernung von Bepflanzungen am und im Bachlauf nordwestlich der Akademie Mont-Cenis
Anfrage: Aktueller Stand des Mobilitätsmanagementkonzepts – Widumer Höfe
Antrag: Notfall- und Präventionsplanungen bei Extremwetterlagen
Antrag: Informatikräume erhalten
Anfrage: Vorsorgemaßnahmen Corona an Herner Schulen nach den Sommerferien
Antrag: Qualitative Schulentwicklungsplanung
Anfrage: Finanzierungskonzept der Quinoa-Schule
Antrag: „Sicherer Hafen für Geflüchtete“
Antrag: Vorstellung der Projekte im „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona“
Antrag: Neue Führung Radverkehr Kirchstraße
Antrag: Öffnung der Einbahnstraße „Widumer Str.“ für den Radverkehr
Anfrage: Sanierung Gesamtschule Sodingen
Anfrage: Impfungen in Brennpunkten
Antrag: Sicherung der Krötenwanderung
Antrag: Neuorganisation Impfkampagne
Antrag: Kostenfreie Menstruationsprodukte
Anfrage: Nahverkehrsanbindung Schamrockpark
Antrag: LKW-Parken: Jetzt auskömmlichen Lösungen für Anwohner:innen und Fahrer:innen finden
Anfrage: Abstimmung der Schüler:innenverkehre mit benachbarten Verkehrsunternehmen
Anfrage: Installierte Photovoltaikleistung
Anfrage: Beantragung von Denkmalpflegezuschüssen des LWL 2013-2020
Anfrage: Novellierung des Denkmalschutzgesetzes NRW
Anfrage: Bruchsteine am Kirmesplatz Crange
Anfrage: Situation in Bezug auf „Unbegleitet minderjährige Ausländer:innen“
Anfrage: Schnelltests in Herner Schulen
Antrag: Sanierungsbedarf an Herner Schulen
Antrag: Sanierungsbedarf an der Mont-Cenis-Gesamtschule
Anfrage: Radabstellanlagen an Herner Schulen
Antrag: Resolution „Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz“
Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 – Pluto V –
Anfrage: Sachstand Ankauf des Firmengeländes der Firma „SUEZ“
Anfrage: Bestand und Zustand von Straßenbäumen
Anfrage: Bewerbung des Ruhrgebietes zum UNESCO Weltkulturerbe
Anfrage: Verkehrsüberwachung im T30-Teilstück der Wiedehopfstraße
Antrag: LKW-Parken in den Ortsteilen Crange / Unser Fritz
Anfrage: Bewertung des humantoxikologischen Gutachtens / ZDE – Erweiterung
Anfrage: Regelmäßige Diskussion der Kinderbetreuung durch Tageseltern
Anfrage: Sachstand der laufenden Arbeiten der Stabsstelle Digitalisierung
Anfrage: Brückenerneuerung Riemker Str. aus Mittel des Förderprogramms Nahmobilität
Anfrage: Radwege-Zustandsmonitoring
Anfrage: Straßenzustand Mont-Cenis-Straße zwischen Gysenbergstraße und Grüner Weg
Antrag: Tempo 30 Teilstück Mont-Cenis-Straße ab Sodinger Straße
Anfrage: Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur
Antrag: Corona-Schnelltests auch für Grundschullehrer*innen zur Verfügung stellen
Anfrage: 100 Jahre Joseph Beuys
Anfrage: Jugendeinrichtung „Die Wache“
Antrag: Humantoxikologisches Gutachten für den Wanner Norden
Antrag: Verzicht auf die Erhebung von Beiträgen für die Betreuung von Kindern im Februar
Antrag: Empfehlung der Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche in geeigneten Straßen – KJF
Antrag: Diskussion der Einrichtung zusätzlicher Verkehrsberuhigter Bereiche
Antrag: Empfehlung der Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche in geeigneten Straßen
Antrag: Digitale Kommunikation zwischen Verwaltung und Kommunalpolitik
Antrag: Verzicht auf die Erhebung von Beiträgen für die Betreuung von Kindern im Januar
2020
Antrag: Ausstellung Corona-Pandemie
Antrag: Anschaffung geeigneter Luftreiniger
