Anträge und Anfragen

Hier findest du eine Auswahl von schriftlichen Anträgen und Anfragen der Fraktion im Rat und in den Ausschüssen. Viele Anfragen und auch Änderungsanträge werden zudem mündlich in den jeweiligen Gremiensitzungen von den Fraktionsmitgliedern gestellt.

Die Stadt Herne veröffentlicht die Antworten und Ergebnisse zu allen Anträgen und Anfragen im städtischen Ratsinformationssystem.

 

Schriftliche Anträge & Anfragen

Antrag: Festschreibung der „Klimaampel“ als Ergebnis des Klimafolgenanpassungskonzeptes der Stadt Herne für Baumaßnahmen in der Stadt“

Antrag: Prüfung Denkmalschutz für das Ensemble der Fortbildungsakademie Mont-Cenis

Antrag: Unterführung Ackerstraße

Antrag: Altlastensanierung Blumenthal

Anfrage: ZDE-Erweiterung

Anfrage: Nahverkehrsplan Linie 367

Anfrage: THG-Bericht 2020

Anfrage: Ankauf des Firmengeländes der Firma „SUEZ“

Antrag: Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Ausschuss DIM

Anfrage: Bestandsaufnahme von Graffiti-Kunstwerken

Antrag: Legale Flächen für Graffiti-Kunstwerke in Herne

Anfrage: Corona-Infektionen bei Schüler:innen

Antrag: Verstärkte Aufklärungskampagne bei Impfungen

Antrag: Kommunales Förderprogramm Lastenräder

Antrag: Sicherung der Krötenwanderung

Anfrage: Überflutung in Bereichen der Josef-Prenger-Straße durch Hochwasser

Anfrage: Entfernung von Bepflanzungen am und im Bachlauf nordwestlich der Akademie Mont-Cenis

Anfrage: Aktueller Stand des Mobilitätsmanagementkonzepts – Widumer Höfe

Antrag: Notfall- und Präventionsplanungen bei Extremwetterlagen

Antrag: Informatikräume erhalten

Anfrage: Vorsorgemaßnahmen Corona an Herner Schulen nach den Sommerferien

Antrag: Qualitative Schulentwicklungsplanung

Anfrage: Finanzierungskonzept der Quinoa-Schule

Antrag: „Sicherer Hafen für Geflüchtete“

Antrag: Vorstellung der Projekte im „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona“

Antrag: Neue Führung Radverkehr Kirchstraße

Antrag: Öffnung der Einbahnstraße „Widumer Str.“ für den Radverkehr

Anfrage: Sanierung Gesamtschule Sodingen

Anfrage: Impfungen in Brennpunkten

Antrag: Sicherung der Krötenwanderung

Antrag: Neuorganisation Impfkampagne

Antrag: Kostenfreie Menstruationsprodukte

Antrag: Aufwertung der Grünfläche zwischen Baueracker, An der Linde und Verlängerung des „Silberlindenwegs“

Anfrage: Nahverkehrsanbindung Schamrockpark

Antrag: LKW-Parken: Jetzt auskömmlichen Lösungen für Anwohner:innen und Fahrer:innen finden

Anfrage: Abstimmung der Schüler:innenverkehre mit benachbarten Verkehrsunternehmen

Anfrage: Corona-Bußgelder

Anfrage: Straßenbeleuchtung

Anfrage: Installierte Photovoltaikleistung

Anfrage: Beantragung von Denkmalpflegezuschüssen des LWL 2013-2020

Anfrage: Novellierung des Denkmalschutzgesetzes NRW

Anfrage: Bruchsteine am Kirmesplatz Crange

Anfrage: Situation in Bezug auf „Unbegleitet minderjährige Ausländer:innen“

Anfrage: Schnelltests in Herner Schulen

Antrag: Sanierungsbedarf an Herner Schulen

Antrag: Sanierungsbedarf an der Mont-Cenis-Gesamtschule

Anfrage: Radabstellanlagen an Herner Schulen

Antrag: Resolution „Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz“

Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 – Pluto V –

Anfrage: Sachstand Ankauf des Firmengeländes der Firma „SUEZ“

Anfrage: Bestand und Zustand von Straßenbäumen

Anfrage: Bewerbung des Ruhrgebietes zum UNESCO Weltkulturerbe

Anfrage: Verkehrsüberwachung im T30-Teilstück der Wiedehopfstraße

Antrag: LKW-Parken in den Ortsteilen Crange / Unser Fritz

Anfrage: Bewertung des humantoxikologischen Gutachtens / ZDE – Erweiterung

Anfrage: Regelmäßige Diskussion der Kinderbetreuung durch Tageseltern

Anfrage: Sachstand der laufenden Arbeiten der Stabsstelle Digitalisierung

Anfrage: Brückenerneuerung Riemker Str. aus Mittel des Förderprogramms Nahmobilität

Anfrage: Radwege-Zustandsmonitoring

Anfrage: Straßenzustand Mont-Cenis-Straße zwischen Gysenbergstraße und Grüner Weg

Antrag: Tempo 30 Teilstück Mont-Cenis-Straße ab Sodinger Straße

Anfrage: Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur

Antrag: Corona-Schnelltests auch für Grundschullehrer*innen zur Verfügung stellen

Anfrage: Sachstandbericht ITW

Anfrage: 100 Jahre Joseph Beuys

Anfrage: Jugendeinrichtung „Die Wache“

Antrag: Humantoxikologisches Gutachten für den Wanner Norden

Antrag: Verzicht auf die Erhebung von Beiträgen für die Betreuung von Kindern im Februar

Anfrage: Kinderstadtpläne

Antrag: Empfehlung der Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche in geeigneten Straßen – KJF

Antrag: Diskussion der Einrichtung zusätzlicher Verkehrsberuhigter Bereiche

Antrag: Empfehlung der Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche in geeigneten Straßen

Antrag: Diskussion der Einrichtung zusätzlicher Verkehrsberuhigter Bereiche aus schulpolitischer Sicht

Antrag: Digitale Kommunikation zwischen Verwaltung und Kommunalpolitik

Antrag: Verzicht auf die Erhebung von Beiträgen für die Betreuung von Kindern im Januar

Antrag: Ausstellung Corona-Pandemie

Antrag: Anschaffung geeigneter Luftreiniger

Anfrage: Einschränkung des Feuerwerks an Silvester

Antrag: Ankauf des Firmengeländes der Firma „SUEZ“