Anträge und Anfragen

Hier findest du eine Auswahl von schriftlichen Anträgen und Anfragen der Fraktion im Rat und in den Ausschüssen. Viele Anfragen und auch Änderungsanträge werden zudem mündlich in den jeweiligen Gremiensitzungen von den Fraktionsmitgliedern gestellt.

Die Stadt Herne veröffentlicht die Antworten und Ergebnisse zu allen Anträgen und Anfragen im städtischen Ratsinformationssystem.

 

Schriftliche Anträge & Anfragen

Antrag: Verlegung von Stolpersteinen als weiteren Bestandteil der Herner Erinnerungskultur

Antrag: Einführung von hybriden Sitzungen

Anfrage: Kooperation WEWOLE und GBH / Ergebnisse des Gutachtens

Anfrage: Schrottimmobilie Wittenbergstraße

Anfrage: Behördenrufnummer 115

Anfrage: Sachstand Digitalisierung in der Ausländerbehörde

Anfrage: Umgang mit asbesthaltigen Materialien beim Abriss der Hallen der Firma Herner Glas und Information des Umweltausschusses

Anfrage: Baumaßnahme Herzogstraße

Antrag: Verkehrsberuhigung Kastanienallee

Anfrage: Vergabe von Freikarten über den „Kulturpott.Ruhr“

Antrag: Anlaufstelle für Vergabe von Freikarten über den „Kulturpott.Ruhr“

Antrag: Grundstücksankäufe zur Arrondierung B-Plan 270 Funkenberg-Ost

Anfrage: Asbest-Entsorgung bei Abrissarbeiten

Antrag: Einrichtung und Betrieb eines Friedwaldes bzw. weiterer ökologisch hochwertiger Bestattungsformen

Antrag: Flächenverbrauch reduzieren – Strategie für eine „Netto-Null-Versiegelung“ entwickeln

Anfrage: Fake-Schilder Tempo-30 Wiedehopfstraße

Antrag: Änderung des Straßennamens der Franz-Hengsbach-Straße

Antrag: Sicherung des querenden Fußverkehrs auf der Holsterhauser Straße in Höhe Gräffstraße

Anfrage: Verkehrsinsel Kurhausstraße

Antrag: Medizinische Versorgung im Café 22

Anfrage: Öffentliche Werbung für das Kanalfest

Antrag: Sachstandsbericht „Flüchtlinge in Herne“

Anfrage: Einrichtung von Schattenplätzen

Anfrage: Initiativen privater Eigentümer zur Umsetzung von Klimafolgenanpassungsmaßnahmen

Anfrage: Installation von Wasserzerstäubern

Antrag: Flächenverbrauch reduzieren – Strategie für eine „Netto-Null-Versiegelung“ entwickeln

Anfrage: Komfortable Querung der Kreuzung Westring / Cranger Str / Bahnhofplatz bei Steigerung der Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes

Antrag: Prüfantrag „Einrichtung einer „Klimamobilitätsachse“ zum Funkenberg-Quartier“

Antrag: Prüfauftrag „Einrichtung von „Busfahrstreifen“ auf dem Westring zwischen Von-der-Heydt-Straße und der Kreuzung Cranger Straße / Bahnhofsplatz“

Antrag: Änderungsantrag zur Vorlage Öffentliche Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten

Anfrage: Situation der Wohngruppenplätze für Jugendliche in Herne

Antrag: Sachstand Quinoa-Schule

Antrag: Errichtung einer neuen Schule SEK I oder SEK II

Anfrage: WEWOLE

Anfrage: Konsequenzen aus dem Urteil des BVerG zur Anwendbarkeit des § 13b BauGB

Anfrage: Zustandsüberwachung der Herner Teiche

Anfrage: Sachstand Pflegekonzept Herner Teiche

Anfrage: Ersatzteiche im Herner Stadtgarten und im Gysenberg

Anfrage: Sauberkeit im Landschaftspark Pluto 5 (Optelaak-Park)

Anfrage: Gesunde Ernährung im Kindesalter

Anfrage: Entsiegelung Schulhöfe

Anfrage: Ausübung des Vorkaufsrechts

Antrag: Sachstand HCR und Stärkung für zukünftige Aufgaben

Antrag: Erweiterung des Nahverkehrsangebotes auf den Linien 312 und 323

Antrag: Herne für die Cannabis-Legalisierung vorbereiten

Antrag: Einrichtung eines „Lenkungskreis Schulentwicklung“

Antrag: Räumlichkeiten für das Kulturell-Alternative-Zentrum (KAZ)

Anfrage: KulturPass der Bundesregierung

Antrag: Entwicklung der Abschulungszahlen

Antrag: Gebührenfreiheit bei der Beantragung des Personalausweises durch Wohnungslose Menschen

Anfrage: Beschleunigung ÖPNV

Antrag: Jugendarbeit im Circus Schnick-Schnack e.V.

Antrag: Änderungsantrag zur Vorlage 2023/0146 „Neuaufstellung des Landschaftsplans“

Anfrage: Wasserstoffstrategie

Anfrage: Befahren des Blumenthal-Geländes mit LKW

Antrag: Bewertung und Konsequenzen nach dem Urteil des VG Gelsenkirchen in Sachen Baugenehmigung Bergstraße

Anfrage: Förderung Wärmeplanung

Anfrage: Kataster Kompensationsmaßnahmen

Antrag: Beschilderung Pflegeflächen

Anfrage: Neue Rechtsprechung zum Thema „Schottergärten“

Anfrage: DeutschlandTicket als JobTicket-Variante im öffentlichen Dienst

Anfrage: Kriegsbunker zu Graffitikunstflächen umgestalten

Anfrage: Sachstand Flächenpool für Graffiti-Kunstwerke

Anfrage: Vorkommen und mögliche Quellen von PFAS

Anfrage: Sachstand QUAZ

Anfrage: Pflegekonzept Herner Teiche

Anfrage: Brückensanierung Recklinghäuser Straße / Emscherbrücke

Anfrage: Freisitzfläche vor dem ehemaligen Ruhrpott-Burger

Anfrage: Straßenzustand Mont-Cenis-Str. zwischen Gysenbergstr. und Grüner Weg – Sachstand

Anfrage: Verkehrssituation „Platz Vor Ort“ / Mont-Cenis-Straße

Antrag: Gebührenfreiheit bei der Beantragung des Personalausweises für Wohnungslose Menschen

Antrag: Beitritt zum Bündnis „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit“

Antrag: Sachstandsbericht zur Lage in der Ausländerbehörde

Anfrage: PFAS-Belastung in Herne

Anfrage: Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet

Anfrage: Einsatz von folgenlosen Geschwindigkeitsmessanlagen

Anfrage: Sachstand Einbahnstraße Widumer Straße

Anfrage: Entsiegelungsflächenkataster im Geoportal Herne

Anfrage: Kompensationsverzeichnis Geoportal

Anfrage: Sanierung des SUEZ-Geländes

Antrag: Standuhr für den Röhlinghauser Markt

Antrag: Trinkwasserspender Röhlinghauser Markt

Anfrage: Gewerbefläche Plutostraße

Antrag: Wiederaufstellung und Kennzeichnung der „Cubecrack“ Kunstwerke von HD Schrader

Anfrage: Umsetzung der „Cubecrack“ Kunstwerke von HD Schrader

Anfrage: Parksituation Bushaltestelle Herne-Mitte Bebelstraße

Anfrage: Wunschkennzeichen-Reservierung für E-Fahrzeuge

Antrag: Berichtspflicht vor Baugenehmigungen oder Bauvorbescheiden in oder am Rande von Landschaftsschutzgebieten und Naturschutzgebieten

Antrag: Sachstandsbericht zu den Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft Bochum in städtischen Dienststellen und Gesellschaften am 26.1.2023

Anfrage: Sachstand Digitale Kommunikation zwischen Verwaltung und Kommunalpolitik

Anfrage: Sachstand Empfehlung der Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche

Anfrage: Kommunale Regelungsmöglichkeiten zu privatem Feuerwerk

Anfrage: Schließanlage WC Volkspark Eickel

Anfrage: Toilettenanlage im Volkspark Eickel

Anfrage: Zustand Straßenbelag Bickernstraße

Anfrage: Straßenreinigung Bickernstraße

Anfrage: Geschwindigkeitsmessungen Hüller Bickernstraße

Anfrage: e-Ladesäule Sternstraße

Anfrage: Sachstand Beleuchtung Grünanlage Rathaus WAN

Anfrage: Sachstand ZDE – Verkehrsführung Anlieferung

Anfrage: Guter Lebensabend NRW

Anfrage: Verschmutzung des Nord-Süd-Grabens im Gewerbegebiet Hibernia

Anfrage: Mitgliedschaft im Bündnis „Kommunen für Biologische Vielfalt e.V.“

Antrag: Nutzung von Quellen im Bereich des Erlenweges zur Versorgung des dortigen „Ententeiches“ mit Frischwasser

2022

Anfrage: Fischsterben im Ententeich Herne-Süd

Antrag: Bushaltestelle an der Kreuzung Dorstener Straße/Holsterhauser Straße

Antrag: Deaktivierung Bettelampeln

Antrag: Einrichtung einer Projektgruppe „ÖPNV“

Anfrage: Statistische unterschiede bei Corona-Toten

Antrag: Sachstandsbericht „Vorsorge Black-Outs“

Anfrage: Datenerhebungen in Kindertageseinrichtungen

Anfrage: Vorsorge Blackouts (Sozial-Ausschuss)

Anfrage: Vorsorge Blackouts (BSO-Ausschuss)

Anfrage: Sachstand Shoah-Mahnmal

Anfrage: Aktuelle Situation Flora Marzina

Anfrage: Berichterstattung Heimaufsicht

Anfrage: Cranger Weihnachtszauber

Anfrage: Zustand Cranger Kirmesplatz

Anfrage: Lernförderung nach der Pandemie

Antrag: Klimaschutz und Denkmalschutz Hand in Hand

Antrag: Finanzielle Förderung des Vereins „Circus Schnick-Schnack e.V“

Anfrage: Zustand und Pflege der Emscherkunst in Herne

Anfrage: Manifesta im Ruhrgebiet

Anfrage: Billigkeitsleistungen

Anfrage: Diskussion über polizeilichen Einsatz von Distanzelektroimpuls-Waffen („Taser“) in unserer Stadt

Antrag: Aussetzung von Abschiebungen unter Berücksichtigung der kommenden Gesetzesänderungen (Rat)

Antrag: Aussetzung von Abschiebungen unter Berücksichtigung der kommenden Gesetzesänderungen (Sozialausschuss)

Anfrage: Juristische Vertretung der Stadt Herne im Klageverfahren „Baugenehmigung Bergstraße“

Antrag: Kommunale Überprüfung der Gewaltschutzkonzepte aus der Eingliederungshilfe

Antrag: Regelmäßige Berichterstattung der Heimaufsicht

Antrag: Zusätzliche Beratungsangebote zur Vermeidung von Energiesperren

Anfrage: Kommunales Förderprogramm Lastenräder

Anfrage: Anpassung Urbaner Räume an den Klimawandel

Anfrage: Umsetzung des neuen Chancen-Aufenthaltsgesetzes

Anfrage: Sanierung kommunaler Einrichtungen

Anfrage: Sachstand Umgestaltung des Kurt-Edelhagen-Platzes

Anfrage: Quartiersanalyse Feldherrnviertel

Anfrage: Halteverbot Baueracker

Antrag: Energieeffizienz in Verwaltung & Beteiligungen

Antrag: Solarpotenzial ausschöpfen

Antrag: Rechtliche Änderungen und neue Technik für Windenergie bewerten

Antrag: Konzept zur Klimaneutralität der Stadt Herne erarbeiten

Antrag: Einrichtung einer Stabsstelle „Queere Gesellschaft“

Anfrage: Wartezeiten beim Fachbereich Bürgerdienste

Antrag: Prüfung auf Errichtung einer neuen Gesamtschule

Antrag: Prüfung auf Umsetzung von Hauptschulbildungsgängen in Realschulen nach §132c SchulG NRW

Antrag: Hochwasserschutz Langelohbach/Zechenbahn und naturnahe Gestaltung

Anfrage: Sicherung des Sodinger Baches

Anfrage: Beleuchtung der Grünanlage Rathaus Wanne

Antrag: Verkehrsführung Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE)

Anfrage: Immissionsrechtliche Überwachung von Silex

Anfrage: Wassereintrag vom Recyclinghof ins Landschaftsschutzgebiet

Antrag: Umsetzung 9-Euro-Ticket

Antrag: Sachstand „Flora Marzina“

Antrag: Biogas aus Bioabfall

Antrag: Vorstellung der Gutachten im Zusammenhang mit der Sanierung des SUEZ-Geländes

Anfrage: Illegale Müllentsorgung Hofstraße

Antrag: Finanzielle Förderung des Vereins „KAZ-Herne e.V.“

Antrag: Kriegsbunker zu Graffitibunker umgestalten

Antrag: Wiedereröffnung Shoah-Mahnmal Herne

Antrag: Transitionsforschung

Antrag: Vorstellung der Firma EDUCIA im Schulausschuss

Antrag: Organisation von epochalem Schwimmunterricht

Anfrage: IT-Netzwerke an Herner Schulen

Anfrage: Ausbau / Sanierung der Erich-Fried-Gesamtschule

Antrag: Städtepartnerschaft mit Belgorod ruhen lassen

Anfrage: Entwicklungsziel Lohofer Feld

Antrag: Gewaltschutzkonzept in Herne

Antrag: Ausschuss in die Planung der Zukunftskonferenz „Kinderarmut“ einbinden

Antrag: Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gem. §26 GO NRW

Anfrage: Umgang mit privaten Anzeigen von Verkehrs-/ Parkverstößen

Antrag: Überarbeitung des Nahverkehrsplanes

Anfrage: Parken in Herne

Anfrage: Verkehrliche Erschließung des Gewerbegrundstückes ehemals Fa. SUEZ

Anfrage: Verkehrssituation Parkplatzzufahrt Einkaufszentrum Sodingen, Mont-Cenis-Str. 267 – 267 C

Anfrage: Funktion der Überflutungsfläche an der Akademie Mont-Cenis

Anfrage: Sachstand Radverkehrsanlage Sodinger Straße

Anfrage: Sachstand Flora Marzina

Anfrage: Berichte der Heimaufsicht und der PKV bzw. MDK „Flora Marzina“

Anfrage: Reportage „Flora Marzina“

Anfrage: Herrichtung des Geländes der ehem. Firma SUEZ

Anfrage: Bürgeranhörung Blumenthal

Anfrage: Billigkeitsleistungen

Anfrage: Public Private Partnership (PPP) im Schulbau

Anfrage: Verhinderung weiterer Schottergärten und Maßnahmen zur Beseitigung vorhandener Schottergärten

Anfrage: Leerstände Eickel

Anfrage: Einrichtungsbezogene Impfpflicht

Anfrage: Terminvergabe bei der KFZ-Zulassungsbehörde

2021

Antrag: Einbindung des Naturschutzbeirates Herne in Verwaltungsentscheidungen

Anfrage: Terminvergaben in der KFZ-Zulassungsstelle

Anfrage: Zukünftiger neuer Entsorungsstandort

Anfrage: Bäume Rheinische Straße

Antrag: Festschreibung der „Klimaampel“ als Ergebnis des Klimafolgenanpassungskonzeptes der Stadt Herne für Baumaßnahmen in der Stadt

Antrag: Prüfung Denkmalschutz für das Ensemble der Fortbildungsakademie Mont-Cenis

Antrag: Unterführung Ackerstraße

Antrag: Altlastensanierung Blumenthal

Anfrage: ZDE-Erweiterung

Anfrage: Nahverkehrsplan Linie 367

Anfrage: THG-Bericht 2020

Anfrage: Ankauf des Firmengeländes der Firma „SUEZ“

Antrag: Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Ausschuss DIM

Anfrage: Bestandsaufnahme von Graffiti-Kunstwerken

Antrag: Legale Flächen für Graffiti-Kunstwerke in Herne

Anfrage: Corona-Infektionen bei Schüler:innen

Antrag: Verstärkte Aufklärungskampagne bei Impfungen

Antrag: Kommunales Förderprogramm Lastenräder

Antrag: Sicherung der Krötenwanderung

Anfrage: Überflutung in Bereichen der Josef-Prenger-Straße durch Hochwasser

Anfrage: Entfernung von Bepflanzungen am und im Bachlauf nordwestlich der Akademie Mont-Cenis

Anfrage: Aktueller Stand des Mobilitätsmanagementkonzepts – Widumer Höfe

Antrag: Notfall- und Präventionsplanungen bei Extremwetterlagen

Antrag: Informatikräume erhalten

Anfrage: Vorsorgemaßnahmen Corona an Herner Schulen nach den Sommerferien

Antrag: Qualitative Schulentwicklungsplanung

Anfrage: Finanzierungskonzept der Quinoa-Schule

Antrag: „Sicherer Hafen für Geflüchtete“

Antrag: Vorstellung der Projekte im „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona“

Antrag: Neue Führung Radverkehr Kirchstraße

Antrag: Öffnung der Einbahnstraße „Widumer Str.“ für den Radverkehr

Anfrage: Sanierung Gesamtschule Sodingen

Anfrage: Impfungen in Brennpunkten

Antrag: Sicherung der Krötenwanderung

Antrag: Neuorganisation Impfkampagne

Antrag: Kostenfreie Menstruationsprodukte

Antrag: Aufwertung der Grünfläche zwischen Baueracker, An der Linde und Verlängerung des „Silberlindenwegs“

Anfrage: Nahverkehrsanbindung Schamrockpark

Antrag: LKW-Parken: Jetzt auskömmlichen Lösungen für Anwohner:innen und Fahrer:innen finden

Anfrage: Abstimmung der Schüler:innenverkehre mit benachbarten Verkehrsunternehmen

Anfrage: Corona-Bußgelder

Anfrage: Straßenbeleuchtung

Anfrage: Installierte Photovoltaikleistung

Anfrage: Beantragung von Denkmalpflegezuschüssen des LWL 2013-2020

Anfrage: Novellierung des Denkmalschutzgesetzes NRW

Anfrage: Bruchsteine am Kirmesplatz Crange

Anfrage: Situation in Bezug auf „Unbegleitet minderjährige Ausländer:innen“

Anfrage: Schnelltests in Herner Schulen

Antrag: Sanierungsbedarf an Herner Schulen

Antrag: Sanierungsbedarf an der Mont-Cenis-Gesamtschule

Anfrage: Radabstellanlagen an Herner Schulen

Antrag: Resolution „Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz“

Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 – Pluto V –

Anfrage: Sachstand Ankauf des Firmengeländes der Firma „SUEZ“

Anfrage: Bestand und Zustand von Straßenbäumen

Anfrage: Bewerbung des Ruhrgebietes zum UNESCO Weltkulturerbe

Anfrage: Verkehrsüberwachung im T30-Teilstück der Wiedehopfstraße

Antrag: LKW-Parken in den Ortsteilen Crange / Unser Fritz

Anfrage: Bewertung des humantoxikologischen Gutachtens / ZDE – Erweiterung

Anfrage: Regelmäßige Diskussion der Kinderbetreuung durch Tageseltern

Anfrage: Sachstand der laufenden Arbeiten der Stabsstelle Digitalisierung

Anfrage: Brückenerneuerung Riemker Str. aus Mittel des Förderprogramms Nahmobilität

Anfrage: Radwege-Zustandsmonitoring

Anfrage: Straßenzustand Mont-Cenis-Straße zwischen Gysenbergstraße und Grüner Weg

Antrag: Tempo 30 Teilstück Mont-Cenis-Straße ab Sodinger Straße

Anfrage: Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur

Antrag: Corona-Schnelltests auch für Grundschullehrer*innen zur Verfügung stellen

Anfrage: Sachstandbericht ITW

Anfrage: 100 Jahre Joseph Beuys

Anfrage: Jugendeinrichtung „Die Wache“

Antrag: Humantoxikologisches Gutachten für den Wanner Norden

Antrag: Verzicht auf die Erhebung von Beiträgen für die Betreuung von Kindern im Februar

Anfrage: Kinderstadtpläne

Antrag: Empfehlung der Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche in geeigneten Straßen – KJF

Antrag: Diskussion der Einrichtung zusätzlicher Verkehrsberuhigter Bereiche

Antrag: Empfehlung der Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche in geeigneten Straßen

Antrag: Diskussion der Einrichtung zusätzlicher Verkehrsberuhigter Bereiche aus schulpolitischer Sicht

Antrag: Digitale Kommunikation zwischen Verwaltung und Kommunalpolitik

Antrag: Verzicht auf die Erhebung von Beiträgen für die Betreuung von Kindern im Januar

2020

Antrag: Ausstellung Corona-Pandemie

Antrag: Anschaffung geeigneter Luftreiniger

Anfrage: Einschränkung des Feuerwerks an Silvester

Antrag: Ankauf des Firmengeländes der Firma „SUEZ“