Einstimmig beschließt der Rat der Stadt Herne den Verzicht auf die Elternbeiträge für KiTa und OGS im Januar. Initiative geht allerdings vom Antrag der GRÜNEN FRAKTION aus
Für Januar werden keine Elternbeiträge für KiTa und Offenen Ganztag fällig. Das hat der Rat der Stadt Herne in seiner Sitzung vom 26.01.2021 beschlossen. Pikant bei diesem Beschluss: Die Initiative dazu ging von der GRÜNEN FRAKTION aus. Der entsprechende Antrag stammt vom 06. Januar 2021. Beschlossen wurde die Gebührenerlassung nun aber auf Antrag der Verwaltung vom 15. Januar 2021. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Die stellv. Fraktionsvorsitzende TINA JELVEH zeigt sich erfreut: „Mit der Gebührenerlassung wollen wir Eltern und Familien ein positives Signal senden. Insbesondere vor dem Hintergrund der Kurzarbeit oder der Angst vor einem Arbeitsplatzverlust, sowie der Mehrbelastungen im Haushalt neben Homeoffice und Notbetreuung, wollen wir hier für finanzielle Entlastung sorgen.“
Dem heute angenommenen Antrag der Stadtverwaltung ging die Initiative der GRÜNEN FRAKTION voraus. So kommentiert der schulpolitische Sprecher FABIAN MAY: „Es freut uns natürlich, dass das bloße Einreichen unseres Antrags auf den Verzicht der Elternbeiträge so viel in der Verwaltung bewegt hat, dass sie schnell einen eigenen Antrag formuliert hat. Dass über den Antrag der Verwaltung nun in der Ratssitzung vor dem der GRÜNEN beschlossen wurde, zeigt welchen Einfluss grüne Politik mit guter Oppositionsarbeit haben kann.“
Die Stadt Herne verzichtet für den Januar 2021 mit diesem Beschluss auf rund 420.000 € Einnahmen. Das Land NRW hatte bereits angekündigt die restlichen 50% der Kosten für den Gebührenausfall zu übernehmen.