Jahresabschluss GMH: Große Schwächen in der Abwicklung des Baugeschäftes

Zum Jahresabschluss 2005 des Gebäudemanagements Herne in der Sitzung des Werkausschusses am 30.8.06 und den Anmerkungen von StD Peter Bornfelder erklärt Dorothea Schulte, grünes Mitglied im Werkausschuss:

„Der Jahresabschluss 2005 zeigt große Schwächen in der Abwicklung des Baugeschäftes auf. Das Gebäudemanagement ist offenkundig zunehmend nicht in der Lage, beschlossene Instandhaltungsmaßnahmen umzusetzen. Stattdessen werden die Investitionsmittel auf die hohe Kante gelegt.

Die Rückstellungen für die Bauinstandhaltung erreichte zum Jahreswechsel (31.12.05) den Wert von 3,37 Millionen Euro. Dieser Betrag setzt sich aus immer noch nicht abgeschlossenen Gewerken der Jahre 2003 und 2004 (!) sowie einem sensationell hohen Betrag von 2,58 Mio. € aus 2005 zusammen. Damit erreichen die Rückstellungen fast die Größenordnung einer kompletten Jahresinvestitionssumme.

Mit der Gründung des GMH wurde eigentlich das Ziel verfolgt, die Instandhaltung und den Betrieb der städtischen Immobilien zu verbessern und nicht diese vollends verkommen zu lassen. Die Stadt Herne lebt ohnehin von der Substanz, ein Zustand, der sicher nicht beliebig weitergeführt werden kann. Um so mehr schmerzt es, wenn die ohnehin viel zu knappen Mittel nicht einmal zur Instandhaltung verwendet werden können.

Angesichts dieser Situation hat StD Bornfelder in der letzten Sitzung des Werkausschusses erstmalig deutliche Worte zur Arbeitsweise des GMH gesagt. Offenbar verliert die Werkleitung zunehmend an Rückhalt in der Verwaltungsspitze.

Wir teilen die Ansicht des Kämmerers, dass unter den gegebenen Umständen keine Ausweitung der Verfügungsmöglichkeiten des GMH über den städtischen Besitz möglich sind. Ebenso lehnen wir die immer wieder aufkommenden Bestrebungen ab, das GMH in privatrechtlicher Form zu führen und damit die unmittelbaren Zugriffsmöglichkeiten von Politik und Verwaltung auf den Betrieb zu minimieren. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre muss man leider feststellen, dass sich der

Betrieb keineswegs gefangen hat, sondern eine Belastung für die Stadt ist.“