Grünes Freud und Leid im Schulausschuss

Die GRÜNEN im Herner Schulausschuss haben wichtige Fortschritte erzielt, sind jedoch auch auf Hindernisse gestoßen. Ein Ausbaukonzept für den offenen Ganztag wurde trotz finanzieller Bedenken angenommen und sogar durch einen grünen Änderungsantrag verbessert. Zukünftig wird es regelmäßige Berichte über den Ausbauplan und den Stand des offenen Ganztags geben. Trotzdem wurde ein Antrag zur Integration des schulscharfen Sozialindex bei Entscheidungen über Mittelvergabe abgelehnt, was von den GRÜNEN bedauert wird. Dennoch besteht Hoffnung, dass Herne dieses Instrument nutzen wird, um soziale Ungleichheiten auszugleichen.

Im Schulausschuss der Stadt Herne am 11.04. sind wichtige Weichen gestellt worden. Die Verwaltung stellte ein Ausbaukonzept für den offenen Ganztag vor, das aus grüner Sicht stark unterfinanziert ist, aber von der Stadt Herne mit bestmöglichen Kräften ausgestattet wurde. Die GRÜNEN konnten den Antrag der Verwaltung mit einem Änderungsantrag sogar nachschärfen und zukunftssicher machen. Zukünftig wird es mindestens jährlich einen Sachstand zur Ausbauplanung und zum Ausbaustand des offenen Ganztags geben. Auch soll die Bedarfsplanung regelmäßig auf der Basis aktuellster Bevölkerungsprognosen durchgeführt werden.“

Wir hatten Bauchschmerzen bei der Vorstellung der Verwaltung, dass zum Zeitpunkt des Rechtsanspruchs auf einen OGS-Platz weniger Kinder an den Herner Schulen unterwegs sein sollten. Wir freuen uns, dass der Schulausschuss unserer Forderung zugestimmt hat, die statistische Basis für die Erhebungen immer aktuell zu halten. Das hat in Nachbarkommunen für große Not gesorgt, und in Herne wird dies nun hoffentlich nicht passieren“ freut sich Fabian May, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion.

Nicht zugestimmt wurde allerdings einem noch wesentlich wichtigeren Antrag. Die Landesregierung hat mit dem schulscharfen Sozialindex ein Instrument bereitgestellt, das die Bedarfe und Herausforderungen der Herner Schulen misst. Die GRÜNEN beantragten, ihn ab sofort bei immer mehr finanziellen, baulichen und sonst wie schulisch relevanten Entscheidungen mit einzubeziehen.

„Leider wollte die Herner GroKo nicht, dass die Verwaltung ihre Mittel anhand des Sozialindexes verteilt – dabei waren wir uns doch einig, dass dieses Instrument sehr hilft, Bildungsungerechtigkeit aufzuzeigen.“ ärgert sich Fabian May. „Eigentlich sollten wir alle an einem Strang, wenn es um die Unterstützung unserer Schulen mit dem höchsten Bedarf geht – schade, dass CDU und SPD hier nicht mitziehen, um soziale Ungleichheiten auszugleichen. Trotzdem: es ist der Stadt Herne nicht verboten worden, diesen Pfeil im Köcher zu nutzen. Das stimmt uns hoffnungsfroh.“