Grüne fordern ein Sozialticket für den gesamten VRR

Die Grünen Fraktionen aus Bochum, Gelsenkirchen und Herne haben ihre Positionen zur Einführung eines Sozialtickets im VRR abgestimmt. Übereinstimmend wurde festgestellt, dass die Erfahrungen aus Köln und Dortmund zeigen, dass es einen großen Bedarf für ein Sozialticket gibt. Es sind nicht nur Arbeitslose, die hier als potentielle Anspruchsberechtigte auftreten, sondern auch viele Erwerbstätige mit kleinen Einkommen und natürlich auch Rentner. Im Nahverkehr werden heute solche Preise verlangt, dass sich viele Menschen keine oder nur noch eingeschränkte Mobilität leisten können.

Die Grünen sehen aber auch die finanzielle Situation der Ruhrgebietsstädte realistisch; diese ermöglicht keine beliebige Subventionierung des ÖPNV. Wir müssen hier zu einem insgesamt vernünftigen Kompromiss bei der Preisgestaltung kommen. Gleichzeitig muss eine VRR-weite Lösung gefunden werden, da nur so die Verrechnung mit dem VRR vernünftig und auf Basis realer Kosten erfolgen kann. Der VRR sollte sich hier ein Vorbild am Verkehrsverbund Rhein-Sieg nehmen, der ausgehend von den Kölner Erfahrungen das Sozialticket in seinem Verkehrsverbund eingeführt hat. Es wurde ausdrücklich anerkannt, dass es einen großen Bedarf gibt und die Kosten beherrschbar sind. So hat eine Studie ergeben, dass die Kosten für die Stadt Köln keineswegs die vom Verkehrsverbund Rhein-Sieg verlangten 4,5 Mio €/a, sondern rund 0,9 Mio €/a betragen.

Es wurde auch festgestellt, dass bei ermäßigten Preisen auch neue Nutzer gewonnen werden können und bisherige „Schwarzfahrer“ wieder Tickets kaufen. Auch dies ein deutlicher Hinweis auf die jetzt vorliegende finanzielle Überforderung potentieller Nutzer. Der öffentliche Nahverkehr muss seinem Anliegen, allen Menschen eine angemessene Mobilität zu gewährleisten, wieder stärker gerecht werden.

In der Diskussion um Sozialleistungen wird immer vor der Hervorhebung von bestimmten Gruppen gewarnt. Da die Bestimmung von Anspruchsberechtigten durch einen Einkommensnachweis naturgemäß aufwändig ist und auch als diskriminierend empfunden wird, schlagen wir vor, die Weiterentwicklung des Tickets 1000 zu einem allgemeinen Ticket „Basismobilität“ zu prüfen. Dieses Ticket steht dann allen Nutzern zu einem günstigen Preis offen; wir denken hier an einen Monatspreis von rund 30 €.

Welche Variante eines Sozialtickets schließlich gewählt wird, muss eine vernünftige und ergebnisoffene Prüfung ergeben. Der VRR muss sich endlich bewegen und seinen hinhaltenden Widerstand aufgeben.