CDU

Folgen der Mittelkürzungen im ÖPNV: Weniger Nahverkehr in NRW

Zum Artikel in der WAZ vom 9.12.06, „Fahrpläne bleiben fast unverändert“, erklärt Rolf Ahrens:

„Die Fahrplanangebote bleiben im Jahr 2007 keineswegs weitgehend erhalten. VRR-weit wurden zum Fahrplanwechsel 10.12.06 insgesamt 422.500 Zugkilometer gestrichen. Allerdings ist dies erst der Anfang einer absehbaren Kürzungsorgie.

Durch die Beschlüsse der Großen Koalition in Berlin wird das Land bis zum Jahr 2010 insgesamt rund 500 Millionen Euro weniger Mittel für die Schienenverkehre zur Verfügung haben. Doch statt wie die CDU-geführten Bundesländer Hessen und Schleswig-Holstein diese Kürzung durch Landesmittel aus der Mehrwertsteuererhöhung zumindest zum Teil auszugleichen, kürzt NRW-Verkehrsminister Oliver Wittke noch zusätzlich. So fallen in NRW alleine 49 Millionen Euro Schülerbeförderungsmittel des Landes weg. All dies zeigt: SPD und CDU im Bund und CDU und FDP im Land lassen Pendlerinnen und Pendler am Bahnsteig stehen!

Herne ist hier direkt durch Kürzungen bei der Bahnlinie Dortmund – Dorsten (Emscherpfeil) betroffen. Dies ist aber erst der Auftakt für weitere Einschränkungen im Nahverkehr. Erst ab 2008 werden die beschlossenen Kürzungen voll wirksam. Zur Debatte stehen dann weitere Einschränkungen beim Emscherpfeil sowie der S2.

Für Menschen ohne Auto ist ein guter Nahverkehr für die eigene Mobilität zwangläufig notwendig, aber auch für den automobilen Teil spielt der Nahverkehr als Alternative eine zunehmende Rolle, was sich an den steigenden Fahrgastzahlen der Nahverkehrsbetriebe ablesen lässt. Wenn Menschen zur Schonung der Umwelt oder einfach aus finanziellen Gründen zumindest gelegentlich vom Auto auf den Nahverkehr umsteigen wollen, muss der Nahverkehr natürlich auch eine ansprechende Qualität haben.

Die Kürzungen von Bund und Land werden den finanziellen und ökologischen Notwendigkeiten nicht gerecht.“

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