Atomausstieg

Herner Rat für Ausstieg aus der Atomenergie

Mit großer Mehrheit hat sich der Rat der Stadt Herne für einen Ausstieg aus der Atomenergie ausgesprochen. Abgestimmt wurde über einen Änderungsantrag von SPD und Grünen, der den eingebrachten Antrag der Linken in realistischer Weise veränderte, ohne die Grundaussage zu beeinträchtigen.. Damit liegt der Antrag auf der Linie der Grünen, aber auch der Beschlüsse des…

Andreas Ixert

Diskussion zum Familienbericht: DIE LINKE überholt die CDU scharf rechts

Zur Diskussion zum Familienbericht erklärt Dorothea Schulte für die Herner Grünen: „Der Artikel der WAZ spart einen in dieser Form unerwarteten Beitrag von Herrn Ixert (DIE LINKE) aus. Die Grünen fordern bekanntlich den schnelleren und verstärkten Ausbau der Kinderbetreuung, um sowohl die frühkindliche Bildung und die Unterstützung der Eltern bei der Erziehung zu stärken, als…

CDU

Große Umweltzone Ruhrgebiet von Thoben und Wittke gekippt

Zu den aktuellen Meldungen, dass die große Umweltzone Ruhrgebiet vom Tisch ist, erklärt Dirk Gleba, Vorsitzender des Umweltausschusses: „Die Entscheidung, dass keine ruhrgebietsweite Umweltzone eingerichtet wird, ist ein Schlag gegen den Gesundheitsschutz. Der Schutz der Gesundheit von fünf Millionen Menschen im Ruhrgebiet vor Feinstaub wurde von der Landesregierung ignoriert. Da die Stadt Herne auch nicht…

CDU

Grüne lehnen Ausbau der Grundschule Bergstraße ab

Zum Antrag der CDU Ausbau der Grundschule Bergstraße Die Grüne Fraktion lehnt den Antrag der CDU ab. Er ist ein rein populistischer und aus schulpolitischer wie auch finanzieller Sicht unverantwortlich. Die Landesregierung hat den Eltern mit der freien Grundschulwahl eine Wahlfreiheit vorgegauckelt, die es so natürlich nicht geben kann. Die Kommunen können nicht jedes Jahr…

Bebauungsplan

Bebauung des Schweinemarktes: Interessent sollte unterstützt werden

Noch vor wenigen Monaten wollte die CDU das Gelände Schweinemarkt parzellieren und Stück für Stück verkaufen. Jetzt soll die Stadt einen Bebauungsplan aufstellen und die Bebauung in städtebaulich sinnvolle Bahnen lenken – sicherlich schon ein Fortschritt und grundsätzlich richtiger Gedanke. Allerdings ist die Realität schon etwas weiter vorangeschritten.