Die Herner GRÜNEN sind nach wie vor entsetzt über die Willfährigkeit mit der Thomas Kemmerich und die thüringischen Landesverbände von FDP und CDU der dort von Faschisten geführten AfD den Weg ins politische Establishment geebnet hatten. Wer zur Normalisierung von extrem rechten Positionen innerhalb des Parlamentarismus beiträgt, dessen politische Urteilsfähigkeit muss nachhaltig in Zweifel gezogen werden.
Daher atmen die Herner GRÜNEN nun über den Rücktritt Thomas Kemmerichs erleichtert auf.
Der Damm unserer Demokratie ist demnach noch nicht gebrochen, doch er zeigt nicht erst seit gestern deutliche Risse. Es wird daher Zeit, dass CDU und FDP eine konsequente antifaschistische Grundhaltung einnehmen, um einen endgültigen Dammbruch zu verhindern.
Hierzu ist es notwendig, dass auch die Herner Gliederungen dieser Parteien sich positionieren und damit beginnen die Arbeit des Bündnis Herne an der Seite der GRÜNEN, der SPD, der LINKEN, der Piraten und unzähliger weiterer zivilgesellschaftlicher Organisationen und Privatpersonen proaktiv zu unterstützen.
Susanne Marek – Kreisvorsitzende
Pascal Krüger – Kreisvorsitzender
Jacob Liedtke – Demokratiepolitischer Sprecher
Neuste Artikel
STOPPT DIE ARBEITEN AN DER ZDE
Gemeinsame Pressemitteilung der GRÜNEN FRAKTIONEN HERNE und GELSENKIRCHEN sowie der GRÜNEN FRAKTION im RUHRPARLAMENT Eine Birke braucht 20 Jahre, um eine Höhe von 15 Metern zu erreichen. Die Abfallgesellschaft Ruhr (AGR) benötigt weniger als 24 Stunden, um ein ganzes Waldstück zu roden. Am 7. Januar gab die Bezirksregierung in Münster die Genehmigung für den vorzeitigen…
MOBILE IMPFTEAMS EINSETZEN
Eine gute Nachricht, auch für Herne: Der Impfstoff von Moderna ist als zweiter Impfstoff ausgeliefert worden! Im Vergleich zu dem Impfstoff von Biontech/Pfizer ist der Moderna-Impfstoff wesentlich stabiler und muss nicht so extrem gekühlt werden. Damit eignet er sich gut zur Verimpfung in Privathaushalten. Die gesundheitspolitische Sprecherin der grünen Fraktion, Dorothea Schulte fordert:“ Der Moderna-Impfstoff…
Einstimmig! Stadt verhandelt über Kauf des SUEZ-Geländes durch Antrag der Grünen Fraktion
Einstimmig, bei zwei Enthaltungen, hat der Rat der Stadt Herne am 15.12.2020 bei seiner letzten Sitzung dafür gestimmt Verhandlungen über den Ankauf des „SUEZ“-Geländes aufzunehmen. Dem vorausgegangen war ein entsprechender Antrag der GRÜNEN FRAKTION. Vor wenigen Wochen hat die Firma „SUEZ“ angekündigt, den Standort Herne an der Südstraße aufzugeben. Damit ist ein jahrelanger Streit über…
Ähnliche Artikel