Eine Diskussion des Corona-Hilfspakets der Bundesregierung im nächsten Herner Rat am 23.06. wünscht sich die GRÜNE FRAKTION. Sie hat einen entsprechenden Antrag zur Tagesordnung gestellt. DIE GRÜNEN erkennen an, dass durchaus Entlastungen für den kommunalen Haushalt zu erwarten sind. Andererseits sei das Problem der Altschulden noch immer nicht gelöst. Angesichts des zu erwartenden Haushaltsdefizits sei eine erste Bestandsaufnahme und kritische Diskussion der kommenden kommunalen Aufgaben und ihrer Finanzierung jetzt angesagt. Punktuelle Maßnahmen, wie sie jetzt ergriffen worden sind, werden auf Dauer nicht die strukturellen Probleme der Kommunalfinanzierung beheben können.
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Mit 18,2 Prozent sind wir GRÜNE in NRW die drittstärkste Kraft im Land geworden. Ein super Ergebnis auch für uns in Herne. Danke für einen großartigen Wahlkampf. #vonhierangrün Unsere Statements zur Wahl: „Ich möchte mich für die vielen netten und auch kritischen Gespräche im Wahlkampf und den Zuspruch bedanken. Auch wenn es für den Landtag…
ERLÄUTERUNGEN DER STADT ZWEIFELHAFT
Erläuterung der Verwaltung zur Rechtmäßigkeit der Baugenehmigung zum Grundstück Bergstaße 63 C zweifelhaft. Verwaltungsgericht kam 2019 zu gegensätzlicher Auffassung. Nachbarn des im Fokus stehenden Grundstücks haben Klage eingereicht, es drohen daher Regressforderungen an die Stadt. Die Erläuterungen der Verwaltung zur Rechtmäßigkeit des Bauvorhabens Bergstr 63 C, die in der Sitzung des Planungsausschusses am 17.05. mündlich…
„MASTERPLAN VIELFALT“ VORGESTELLT
GRÜNE FRAKTION HERNE stellt am heutigen „IDAHOBIT“ den ersten Teil eines „Masterplan Vielfalt“ vor. Wir fordern nichts Geringeres als einen queerpolitischen Aufbruch für Herne Ein Baustein auf dem Weg zu einer queeren Stadt Herne ist aus Sicht der GRÜNEN FRAKTION der „Masterplan Vielfalt“, welcher am heutigen Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT)…
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