BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herne erklärt sich solidarisch mit allen Frauen und anderen Menschen, die sich weltweit für das Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Frauen einsetzen. Basis für Selbstbestimmung ist der freie Zugang zu Information, deshalb bietet der Kreisverband der Herner GRÜNEN ab sofort unter https://gruene-herne.de/my-body-my-choice einige grundlegende Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen an.
Dazu ANNA SCHWABE, Beisitzerin im Kreisvorstand und Sprecherin des „Offenen Arbeitskreises Frauen“ der Herner GRÜNEN: „Der Kampf um das Recht auf Entscheidungsfreiheit bei Reproduktionsfragen beschäftigt die feministische Bewegung immer wieder. Ende letzten Jahres gingen Bilder von feiernden und vor Erleichterung weinenden Frauen um die Welt, als der argentinische Senat eine gesetzliche Grundlage für Schwangerschaftsabbrüche verabschiedete. Gegenteilige Bilder erreichen uns zurzeit aus Polen, wo am vergangenen Wochenende einmal mehr Zehntausende gegen die Kriminalisierung reproduktiver Selbstbestimmung durch die PiS Partei und die von ihr goutierten Richter des Verfassungsgerichts protestierten. Durch das jüngste Urteil gegen Kristina Hänel ist die Debatte auch wieder in Deutschland angekommen.“
Hintergrund: Am 19.01.2021 wies das Oberlandesgericht Frankfurt die Revision der Ärztin Kristina Hänel ab, die sich seit Jahren dafür einsetzt medizinische Aufklärung über Abruptio nicht zu kriminalisieren und damit auf validen Informationen basierende freie Entscheidungen über das Für und Wider von Abtreibungen zu behindern. Es ist somit gültige Rechtssprechung in Deutschland, dass Praxen und Kliniken, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen nicht über diese informieren dürfen.
„Das Informationsverbot nach Paragraph 219a StGB verunmöglicht schwangeren Frauen, die aus irgendwelchen Gründen eine Abtreibung erwägen eine aufgeklärte Entscheidungsfindung. Eine rechtliche Praxis, die Aufklärung verhindert und aus moralinsaurer Überheblichkeit zulässt, dass das Informationsmonopol über Abtreibungen de facto bei ultrakonservativen „Lebensschutz“-Sekten liegt, gehört abgeschafft!“, so der designierte Bundestagskandidat JACOB LIEDTKE. „Da der Kreisverband Herne von BÜNDNIS ’90/DIE GRÜNEN logischerweise keine Schwangerschaftsabbrüche anbietet, trifft uns das Informationsverbot nicht und wir können ohne rechtliche Bedenken ein Dossier mit weiterführenden Links zu seriösen Informationsquellen auf unserer Internetseite bereitstellen.“, so LIEDTKE weiter.