Pressestatement zum Rücktritt Thomas Kemmerichs in Thüringen

Die Herner GRÜNEN sind nach wie vor entsetzt über die Willfährigkeit mit der Thomas Kemmerich und die thüringischen Landesverbände von FDP und CDU der dort von Faschisten geführten AfD den Weg ins politische Establishment geebnet hatten. Wer zur Normalisierung von extrem rechten Positionen innerhalb des Parlamentarismus beiträgt, dessen politische Urteilsfähigkeit muss nachhaltig in Zweifel gezogen werden.

Daher atmen die Herner GRÜNEN nun über den Rücktritt Thomas Kemmerichs erleichtert auf.

Der Damm unserer Demokratie ist demnach noch nicht gebrochen, doch er zeigt nicht erst seit gestern deutliche Risse. Es wird daher Zeit, dass CDU und FDP eine konsequente antifaschistische Grundhaltung einnehmen, um einen endgültigen Dammbruch zu verhindern.
Hierzu ist es notwendig, dass auch die Herner Gliederungen dieser Parteien sich positionieren und damit beginnen die Arbeit des Bündnis Herne an der Seite der GRÜNEN, der SPD, der LINKEN, der Piraten und unzähliger weiterer zivilgesellschaftlicher Organisationen und Privatpersonen proaktiv zu unterstützen.

Susanne Marek – Kreisvorsitzende
Pascal Krüger – Kreisvorsitzender
Jacob Liedtke – Demokratiepolitischer Sprecher