CDU

LEG: CDU verteidigt Verkaufspläne

Zum Artikel „CDU verteidigt Verkaufspläne“ in der WAZ vom 4.1.07 erklärt Rolf Ahrens: „Die Argumente von Herrn Schlüter gehen weitgehend an der Sache und der Wirklichkeit vorbei. Für die Wohnungen der LEG hat es Kaufangebote der jeweils örtlichen Wohnungswirtschaft gegeben. Die Landesregierung hat dieses Angebot bislang ausgeschlagen und will gerade den Verkauf an einen großen…

Bürgschaft

Bürgschaft für die WHE

Zu der Ablehnung einer Bürgschaft für die Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) durch die CDU-Ratsfraktion erklärt Dirk Gleba, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Rat: „Die CDU treibt ein fragwürdiges Spiel zu Lasten der WHE und deren Beschäftigten. Die Begründung von CDU-Fraktionschef Markus Schlüter, man wisse nicht genug über die Verwendung des Geldes, ist fadenscheinig. Herr…

Bürgschaft

Bürgschaft für die WHE

Zu der Ablehnung einer Bürgschaft für die Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) durch die CDU-Ratsfraktion erklärt Dirk Gleba, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Rat: „Die CDU treibt ein fragwürdiges Spiel zu Lasten der WHE und deren Beschäftigten. Die Begründung von CDU-Fraktionschef Markus Schlüter, man wisse nicht genug über die Verwendung des Geldes, ist fadenscheinig. Herr…

Fehlbelegerabgabe

Zu „Schlüter lobt Abschaffung“ (der Fehlbelegerabgabe durch die Landesregierung), WAZ vom 20.5.06

Das Lob von Herrn Schlüter zur Abschaffung der Fehlbelegerabgabe in NRW beruht auf einer sehr einseitigen Sicht; er verschweigt leider die negative Seite dieser Maßnahme. Zahlen mussten bislang die Abgabe Haushalte, deren Einkommen deutlich über den Einkommensgrenzen für den (staatlich subventionierten) sozialen Wohnungsbau lagen. Die Abgabe glich für diese Haushalte nur die Subventionsvorteile aus, wobei…

Fehlbelegerabgabe

Zu „Schlüter lobt Abschaffung“ (der Fehlbelegerabgabe durch die Landesregierung), WAZ vom 20.5.06

Das Lob von Herrn Schlüter zur Abschaffung der Fehlbelegerabgabe in NRW beruht auf einer sehr einseitigen Sicht; er verschweigt leider die negative Seite dieser Maßnahme. Zahlen mussten bislang die Abgabe Haushalte, deren Einkommen deutlich über den Einkommensgrenzen für den (staatlich subventionierten) sozialen Wohnungsbau lagen. Die Abgabe glich für diese Haushalte nur die Subventionsvorteile aus, wobei…