Brauchen die Schulsozialarbeit dringender denn je 3. Juni 20204. Juni 2020 Die GRÜNE FRAKTION setzt sich für die Weiterführung der Schulsozialarbeit nach Ende des jetzigen Förderzeitraums am 31.12.2020 ein. Deshalb hat sie beantragt, dieses Thema auf die Tagesordnung des kommenden Hauptausschusses […]
Stadt soll Pacht auf Umsatzbasis erheben 2. Juni 20202. Juni 2020 Die Stadt Herne und ihre Töchterbetriebe sollen die Pacht von Gastronomiebetrieben bis zum Ende des Jahres nur auf Grundlage der Umsätze erheben. Außerdem sollen Pachtzahlungen bis zum September auf Antrag […]
Antrag der FDP im Rat ist „unsolidarische Klientelpolitik“ 29. April 202028. April 2020 Gewerbesteuerhebesatz in der Coronakrise – eine Antwort der GRÜNEN FRAKTION im Rat der Stadt Herne auf den Antrag der FDP. „Die Coronakrise ist für manche Politiker*innen offenbar ein willkommener Anlass, […]
Radfahrstreifen Bochumer Str.: Begründung der Verwaltung nachvollziehbar 28. April 2020 „Es war zu erwarten, dass die CDU gegen den Vorschlag der Verwaltung ist, auf der Bochumer Straße einen drei Meter breiten Radfahrstreifen zu planen. Seit Jahren wird darüber diskutiert, seit […]
Kritik der GRÜNEN FRAKTION an vorzeitiger Schulöffnung 17. April 202018. April 2020 Wir kritisieren die Entscheidung der Landesregierung diejenigen Schulen zu öffnen, die Abiturprüfungen oder Prüfungen für den mittleren Abschluss durchführen. „Auch für die Schüler*innen der Abschlussklassen und die beteiligten Lehrkräfte gilt […]