CDU

Große Umweltzone Ruhrgebiet von Thoben und Wittke gekippt

Zu den aktuellen Meldungen, dass die große Umweltzone Ruhrgebiet vom Tisch ist, erklärt Dirk Gleba, Vorsitzender des Umweltausschusses: „Die Entscheidung, dass keine ruhrgebietsweite Umweltzone eingerichtet wird, ist ein Schlag gegen den Gesundheitsschutz. Der Schutz der Gesundheit von fünf Millionen Menschen im Ruhrgebiet vor Feinstaub wurde von der Landesregierung ignoriert. Da die Stadt Herne auch nicht…

Dirk Gleba

Umweltzone Ruhrgebiet

Zu den Überlegungen des Landes sowie des Regierungspräsidenten Arnsberg, Helmut Diegel, keine Umweltzone Ruhrgebiet, sondern Kleinstsperrbezirke einzurichten, erklärt Dirk Gleba, Vorsitzender des Umweltausschusses: Der Versuch der Landesregierung und dem Regierungspräsidenten, die Feinstaubbekämpfung und die Ausweisung der Umweltzone Ruhrgebiet auf den St. Nimmerleinstag zu verschieben, wird von der Grünen Fraktion eine klare Absage erteilt. Die Zusammenhänge…

Australien

Australischer Giftmüll: Grüne begrüßen Ablehnung des Import-Antrages

Zu der heutigen Ankündigung von Umweltminister Uhlenberg, den Import-Antrag des australischen Giftmülls abzulehnen, erklären Dirk Gleba, Vorsitzender des Umweltausschusses sowie Peter Hugo Dürdoth, umweltpolitischer Sprecher der Grünen: „Wir begrüßen, dass Umweltminister Uhlenberg nach monatelangen Protesten endlich eingelenkt und eine Kehrtwende um 180 Grad vollzogen hat. Nachdem er lange Zeit behauptet hat, er könne nichts gegen…

Dirk Gleba

Die Landesregierung betätigt sich als Abbruchunternehmer für Naturschutz

Zum Entwurf eines neuen Landschaftsgesetzes erklärt Dirk Gleba, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat und Vorsitzender des Umweltausschusses: „Die Landesregierung hat einen Plan als Abbruchunternehmer für den Naturschutz vorgelegt. Ginge es nach dem Gesetzesentwurf für das neue Landschaftsgesetz, würde das Klagerecht der Naturschutzverbände zurückgeschraubt, der Biotopschutz erheblich eingeschränkt, die Eingriffsregelung und Landschaftsplanung würden zu Förderprogrammen für…

Dirk Gleba

Die Landesregierung betätigt sich als Abbruchunternehmer für Naturschutz

Zum Entwurf eines neuen Landschaftsgesetzes erklärt Dirk Gleba, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat und Vorsitzender des Umweltausschusses: „Die Landesregierung hat einen Plan als Abbruchunternehmer für den Naturschutz vorgelegt. Ginge es nach dem Gesetzesentwurf für das neue Landschaftsgesetz, würde das Klagerecht der Naturschutzverbände zurückgeschraubt, der Biotopschutz erheblich eingeschränkt, die Eingriffsregelung und Landschaftsplanung würden zu Förderprogrammen für…