Hartz IV

Lernmittelfreiheit: Kostenübernahme fraglich

Zum Artikel der WAZ vom 5.7.06, „Kostenübernahme fraglich“, erklärt Rolf Ahrens: „Die Arbeitslosenzentren beklagen sich zu recht über die Regelung der Übernahme von Lernmittelkosten. Allerdings ist die Stadt Herne hier der falsche Adressat! Mit der Einführung von Hartz IV hätte der Bund die Lernmittelkosten von Kindern im Regelsatz aufnehmen müssen – dies hat er nicht…

Hartz IV

Lernmittelfreiheit: Kostenübernahme fraglich

Zum Artikel der WAZ vom 5.7.06, „Kostenübernahme fraglich“, erklärt Rolf Ahrens: „Die Arbeitslosenzentren beklagen sich zu recht über die Regelung der Übernahme von Lernmittelkosten. Allerdings ist die Stadt Herne hier der falsche Adressat! Mit der Einführung von Hartz IV hätte der Bund die Lernmittelkosten von Kindern im Regelsatz aufnehmen müssen – dies hat er nicht…

Drittelparität

Entwurf des Schulgesetzes NRW: Soziale Spaltung wird verschärft

In dieser Woche hat die schwarzgelbe Landesregierung ihren Entwurf für das neue Schulgesetz NRW vorgelegt, welche das Schulsystem in NRW auf „begabungsgerecht“ trimmen soll. Für dieses Ziel sollen die Kinder schon mit neun Jahren einer verschärften Auslese unterzogen werden. Die Elternrechte beim Übergang in die weiterführende Schule werden entgegen allen Beteuerungen ausgehebelt. Das Gymnasium wird…

Drittelparität

Entwurf des Schulgesetzes NRW: Soziale Spaltung wird verschärft

In dieser Woche hat die schwarzgelbe Landesregierung ihren Entwurf für das neue Schulgesetz NRW vorgelegt, welche das Schulsystem in NRW auf „begabungsgerecht“ trimmen soll. Für dieses Ziel sollen die Kinder schon mit neun Jahren einer verschärften Auslese unterzogen werden. Die Elternrechte beim Übergang in die weiterführende Schule werden entgegen allen Beteuerungen ausgehebelt. Das Gymnasium wird…

Hartz IV

Versprochen – Gebrochen: Land entlastet sich auf Kosten von Schülern und Kommunen

Mit der Einführung von Hartz IV wurde eine Lücke im Schulgesetz NRW sichtbar. Die Lernmittelfreiheit für Kinder von Arbeitslosen war nicht mehr gewährleistet. Das Land kündigte damals eine Änderung des Schulgesetzes an und versprach ab 2006/07 wieder voll die Kosten zu übernehmen. Auch die damalige Opposition aus CDU und FDP begrüßte diese angedachte Regelung. Die…