Dorothea Schulte

Hartz IV – Grüne fordern eine Erhöhung der Regelsätze

Das Landessozialgericht Hessen hat jetzt bestätigt, was Sozialexperten und die Grünen schon lange wissen: Die Regelleistungen für Hartz-IV-Beziehende reichen insbesondere für Familien mit Kindern nicht aus und müssen erhöht werden. Auf einer Anhörung der Grünen im Bundestag ist dies zuletzt im Juni 2008 von Sozialverbänden dargelegt worden.

ALG II

Landesregierung verschenkt Millionen an Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

Zur Neuverteilung der Kostenerstattung des Bundes für die ALG II-Unterkunftskosten erklärt Dorothea Schulte: „Die NRW-Kommunen und besonders Städte mit schlechter Sozialstruktur wie Herne zahlen die Zeche für das Versagen der Landesregierung. Anstatt, wie großspurig zuvor versprochen, für einen gerechten Anteil für die Städte und Gemeinden bei den ALG II-Unterkunftskosten zu streiten, haben Rüttgers und Laumann…

Hartz IV

Lernmittelfreiheit: Kostenübernahme fraglich

Zum Artikel der WAZ vom 5.7.06, „Kostenübernahme fraglich“, erklärt Rolf Ahrens: „Die Arbeitslosenzentren beklagen sich zu recht über die Regelung der Übernahme von Lernmittelkosten. Allerdings ist die Stadt Herne hier der falsche Adressat! Mit der Einführung von Hartz IV hätte der Bund die Lernmittelkosten von Kindern im Regelsatz aufnehmen müssen – dies hat er nicht…

Hartz IV

Lernmittelfreiheit: Kostenübernahme fraglich

Zum Artikel der WAZ vom 5.7.06, „Kostenübernahme fraglich“, erklärt Rolf Ahrens: „Die Arbeitslosenzentren beklagen sich zu recht über die Regelung der Übernahme von Lernmittelkosten. Allerdings ist die Stadt Herne hier der falsche Adressat! Mit der Einführung von Hartz IV hätte der Bund die Lernmittelkosten von Kindern im Regelsatz aufnehmen müssen – dies hat er nicht…

Hartz IV

Versprochen – Gebrochen: Land entlastet sich auf Kosten von Schülern und Kommunen

Mit der Einführung von Hartz IV wurde eine Lücke im Schulgesetz NRW sichtbar. Die Lernmittelfreiheit für Kinder von Arbeitslosen war nicht mehr gewährleistet. Das Land kündigte damals eine Änderung des Schulgesetzes an und versprach ab 2006/07 wieder voll die Kosten zu übernehmen. Auch die damalige Opposition aus CDU und FDP begrüßte diese angedachte Regelung. Die…