Grüne wollen höhere Spielautomatensteuer

Die Grüne Ratsfraktion hat einstimmig beschlossen in Verhandlungen mit dem Kooperationspartner SPD zu treten, um schnellstmöglich eine Erhöhung und Ausweitung der Spielautomatensteuer zu erwirken. Hernes Vergnügungssteuersatzung legt diese derzeit auf lediglich sechs Prozent fest. Dazu erklärt Pascal Krüger, Initiator des Antrags: „Die Anzahl der Spielautomaten hat in Herne ein viel zu hohes Ausmaß angenommen und…

Schulte und Heinzel wiedergewählt

Mit großer Mehrheit  wurde Dorothea  Schulte als Fraktionsvorsitzende von Bündnis`90/Die Grünen wiedergewählt. Bei nur einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen stimmten 13 Mitglieder der Gesamtfraktion für sie. Noch etwas besser schnitt ihr bisheriger Stellvertreter ab: Wolfgang Heinzel erhielt 15 Ja Stimmen, eine Nein und eine Enthaltung. Als Beisitzerin wurde Susanne Gleba, sachkundige Bürgerin im Sozialausschuss mit…

Große Koalition ante portas?

Nach den Osterferien wollten SPD und B´90/Die Grünen ihre Halbzeitbilanz in einer Pressekonferenz vorlegen. Doch es kam anders.

Dorothea Schulte

Krummer Hund wird abgerissen

Nun ist es passiert: Die Abrissarbeiten am Hafenkran in Wanne, dem Krummen Hund haben beginnen. Mitglieder der Initiative zur Erhaltung des Krans trafen am frühen Dienstagmorgen am „Tatort“ ein, wo sie den Beginn der Abrissarbeiten mit ansehen mussten. Dorothea Schulte, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Rat war empört: „Weder die Sitzung des Hauptausschusses wurde…

Bürgerhaushalt

Bürgerhaushalt: Grüne halten Kooperationsvertrag ein (auch wenn’s manchmal weh tut)

Zur Ablehnung des Antrags der Linken auf Einführung eines Bürgerhaushalts erklärt Dorothea Schulte, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen: Mit der SPD-Fraktion war in der Frage des Bürgerhaushalts keine Übereinstimmung zu erzielen, auch der Kompromiss, den Wolfgang Heinzel erarbeitet hatte und der auf breite Zustimmung in den anderen Fraktionen und Gruppen stieß, wurde abgelehnt. In solchen Fällen…