Hartz IV – Grüne fordern eine Erhöhung der Regelsätze 30. Oktober 2008 Das Landessozialgericht Hessen hat jetzt bestätigt, was Sozialexperten und die Grünen schon lange wissen: Die Regelleistungen für Hartz-IV-Beziehende reichen insbesondere für Familien mit Kindern nicht aus und müssen erhöht werden. […]
Landesregierung verschenkt Millionen an Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz 13. Dezember 2006 Zur Neuverteilung der Kostenerstattung des Bundes für die ALG II-Unterkunftskosten erklärt Dorothea Schulte: „Die NRW-Kommunen und besonders Städte mit schlechter Sozialstruktur wie Herne zahlen die Zeche für das Versagen der […]
Lernmittelfreiheit: Kostenübernahme fraglich 6. Juli 2006 Zum Artikel der WAZ vom 5.7.06, „Kostenübernahme fraglich“, erklärt Rolf Ahrens: „Die Arbeitslosenzentren beklagen sich zu recht über die Regelung der Übernahme von Lernmittelkosten. Allerdings ist die Stadt Herne hier […]
Lernmittelfreiheit: Kostenübernahme fraglich 6. Juli 2006 Zum Artikel der WAZ vom 5.7.06, „Kostenübernahme fraglich“, erklärt Rolf Ahrens: „Die Arbeitslosenzentren beklagen sich zu recht über die Regelung der Übernahme von Lernmittelkosten. Allerdings ist die Stadt Herne hier […]
Versprochen – Gebrochen: Land entlastet sich auf Kosten von Schülern und Kommunen 31. März 2006 Mit der Einführung von Hartz IV wurde eine Lücke im Schulgesetz NRW sichtbar. Die Lernmittelfreiheit für Kinder von Arbeitslosen war nicht mehr gewährleistet. Das Land kündigte damals eine Änderung des […]